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Arzneimittelrecht

BfArM: Zweite Cannabis-Ausschreibung

Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) hat eine neue Ausschreibung für die Vergabe der Anbaulizenzen für medizinischem Cannabis veröffentlicht. Die erste Ausschreibung war gescheitert, weil einige Interessenten die Frist zur Abgabe der erforderlichen Unterlagen als zu kurz bewerteten und gerichtlich gegen diese vorgingen. Das OLG Düsseldorf schloss sich...

Die Werbung für diätisches Lebensmittel darf neben dessen angeblichen Wirkung auf eine anerkannte Krankheit, hier Morbus Alzheimer und Demenz, keine Aussagen hinsichtlich der Wirkung auf allgemeine alterstypische Beschwerden haben. Im vorliegenden Fall wurde ein diätisches Lebensmittel über einen Newsletter durch die Beklagte zusätzlich damit beworben, dass es gegen „normale“...

Ende Mai wurde die Durchführungsverordnung (EU) 2018/775 mit Einzelheiten zur Anwendung von Art. 26 Abs. 3 der LMIV im Amtsblatt der europäischen Kommission veröffentlicht. Damit gelten ab dem 01.04.2020 neue und klarere Regeln für die Kennzeichnung des Ursprungslandes oder dem Herkunftsort der primären Zutat eines Lebensmittels. Ausgenommen sind vorerst geschützte...

Heute, am 03.06.2018 kam es am Helmut Schmidt Flughafen in Hamburg um kurz vor 10.00 Uhr zu einem Stromausfall. Daraufhin musste der gesamte Flugbetrieb an beiden Terminals eingestellt werden. Grund für den Stromausfall soll ein Kurzschluss gewesen sein.

Der Stromausfall hat nicht nur Auswirkungen auf den Flugbetrieb als solchen, sondern insbesondere auch auf die...

Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 17.05.2018 (Aktenzeichen I ZR 252/16) entschieden, dass die Verwendung des Begriffs "bekömmlich" in einer Bierwerbung unzulässig ist, obwohl die betroffene Brauerei bereits seit den 1930er Jahren mit dem Slogan „Wohl bekomms!“ geworben hatte. 

Die Revisionsklägerin betreibt im Allgäu die Brauerei Clemens Härle, die Bier mit einem...