Diekmann Rechtsanwälte

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Meistgelesen

Lebensmittelrecht
08.08.2018

Kammergericht Berlin zu Informationspflichten für Lebensmittel in Onlineshops - Art. 14 LMIV

KG Berlin, Urteil vom 23.01.2018, Az. 5 U 126/16Das Kammergericht Berlin hat sich mit Urteil vom 23.01.2018 als Berufungsinstanz zu den Informationspflichten für Lebensmittel beim Fernabsatz nach Art. 14 der Verordnung (EU) Nr. 1169/2011 betreffend die Information der Verbraucher über Lebensmittel (LMIV) geäußert. Dem Rechtsstreit lag der Sachverhalt zugrunde, dass ein beklagtes Unternehmen einen...
Arzneimittelrecht
27.07.2018

BfArM: Zweite Cannabis-Ausschreibung

Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) hat eine neue Ausschreibung für die Vergabe der Anbaulizenzen für medizinischem Cannabis veröffentlicht. Die erste Ausschreibung war gescheitert, weil einige Interessenten die Frist zur Abgabe der erforderlichen Unterlagen als zu kurz bewerteten und gerichtlich gegen diese vorgingen. Das OLG Düsseldorf schloss sich dieser...
Lebensmittelrecht
09.07.2018

OLG Karlsruhe: Ein diätisches Lebensmittel für besondere medizinische Zwecke (bilanzierte Diät) darf nicht als „Gedächtnismedizin“ beworben werden

Die Werbung für diätisches Lebensmittel darf neben dessen angeblichen Wirkung auf eine anerkannte Krankheit, hier Morbus Alzheimer und Demenz, keine Aussagen hinsichtlich der Wirkung auf allgemeine alterstypische Beschwerden haben. Im vorliegenden Fall wurde ein diätisches Lebensmittel über einen Newsletter durch die Beklagte zusätzlich damit beworben, dass es gegen „normale“ Gedächtnis- und...
Lebensmittelrecht
06.07.2018

EU-Durchführungsverordnung zur Herkunftskennzeichnung der primärer Zutaten

Ende Mai wurde die Durchführungsverordnung (EU) 2018/775 mit Einzelheiten zur Anwendung von Art. 26 Abs. 3 der LMIV im Amtsblatt der europäischen Kommission veröffentlicht. Damit gelten ab dem 01.04.2020 neue und klarere Regeln für die Kennzeichnung des Ursprungslandes oder dem Herkunftsort der primären Zutat eines Lebensmittels. Ausgenommen sind vorerst geschützte geographische...
Fluggastrecht
03.06.2018

Stromausfall am Flughafen Hamburg - Rechte der Betroffenen

Heute, am 03.06.2018 kam es am Helmut Schmidt Flughafen in Hamburg um kurz vor 10.00 Uhr zu einem Stromausfall. Daraufhin musste der gesamte Flugbetrieb an beiden Terminals eingestellt werden. Grund für den Stromausfall soll ein Kurzschluss gewesen sein.Der Stromausfall hat nicht nur Auswirkungen auf den Flugbetrieb als solchen, sondern insbesondere auch auf die Buchungssysteme der...
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