Diekmann Rechtsanwälte

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Meistgelesen

Lebensmittelrecht
13.07.2016

Lernstark und konzentrationsfördernd: Der Rotbäckchensaft

BGH Urteil v. 10.12.2015, I ZR 222/13Der Fall beschäftigt die Gerichte bereits seit 2013 und hat aufgrund der Bekanntheit des Rotbäckchensaftes in der Bevölkerung verstärkte mediale Beachtung gefunden:Der Bundesverband der Verbraucherzentralen und Verbraucherverbände klagte gegen den Hersteller des traditionsreichen Rotbäckchen-Saftes, die Rotbäckchen-Vertriebs GmbH, wegen der rechtwidrigen...
Lebensmittelrecht
13.05.2016

LG Bremen führt Rechtsprechung zu Mogelpackungen fort

Mogelpackungen sind solche Fertigpackungen, die eine größere Füllmenge vortäuschen als tatsächlich enthalten ist. Erfasst wird dieses Vorgehen bspw. von Art. 7 Abs. 1 a LMIV (VO (EU) 1169/2011). § 43 Abs. 2 Mess- und EichG (vormals § 7 Abs. 2 EichG a.F.) sieht dabei vor, dass Freiräume bei undurchsichtigen Fertigpackungen, die 30% des Füllvolumens erreichen oder überschreiten, regelmäßig...
Fluggastrecht
30.04.2016

LG Landshut: Bei der Berechnung der Entfernung nach der FluggastrechteVO dürfen die einzelnen Teilstrecken nicht addiert werden.

Das Landgericht Landshut hat entschieden, dass für die Ermittlung der Entfernung, welche Grundlage für eine Entschädigung nach der Fluggastrechteverordnung bei Verspätung, Annullierung und Nichtbeförderung ist, nicht die einzelnen Teilstrecken eines aus mehreren Flugsegmenten bestehenden Fluges zusammenaddiert werden dürfen. Bei der nach der Großkreismethode zu berechnenden Entfernung, ist...
Fluggastrecht
28.04.2016

AG Düsseldorf: Bei der für die Ermittlung der Höhe der Entschädigung nach der Fluggastrechnung nach der Grosskreismethode zu bestimmenden Entfernung sin die einzelnen Teilstrecken zu addieren

Das Amtsgericht Düsseldorf hat entschieden, dass sich die für die Höhe des Ausgleichsanspruch bei Flugverspätung, Annullierung und Nichtbeförderung maßgebliche Entfernung im Fall eines planmäßigen Zwischenstopps durch eine Addition der Einzelstrecken errechnet.AG Düsseldorf, Urteil vom 28.9.2015 – 45 C 21/15Zum SachverhaltDie Kläger buchten bei der Beklagten einen Flug von Düsseldorf über Zürich...
Fluggastrecht
04.04.2016

AG Düsseldorf: Durch Erkrankung eines Passagiers bedingte Zwischenlandung stellt einen aussergewöhnlichen Umstand iSd Fluggastrechteverordnung dar

Erleidet ein Passagier auf auf einem Flug einen Herzinfakt, der eine Zwischenlandung erforderlich macht, so kann sich das ausführende Luftfahrunternehmen im Hinblick auf die durch die Zwischenlandung hervorgerufene Verspätung auf einen außergewöhnliche Umstand im Sinne des Art. 5 Abs. 3 der FluggastrechteVO berufen, der die Fluggesellschaft von der Pflicht zur Zahlung einer Entschädigung befreit....
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