Diekmann Rechtsanwälte

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Meistgelesen

Lebensmittelrecht
04.04.2012

Liquids für E-Zigaretten - Arzneimittel oder Lebensmittel

Die elektronische Zigarette (E-Zigarette) könnte zu einer ernsthaften Alternative zu normalen Tabakprodukten werden. Dabei wirft diese neuartige Produktentwicklung zahlreiche Rechtsfragen auf, mit der sich mittlerweile auch die Rechtsprechung auseinandergesetzt hat. Die in der E-Zigarette verdampften Flüssigkeiten (sogenannte Liquids) bewegen sich in einem rechtlichen Graubereich zwischen...
Apothekenrecht
02.03.2012

Berufsgericht für die Heilberufe beim VG Mainz: RX-Bonus von bis zu 3 Euro berufsrechtlich nicht zu beanstanden

BERUFSGERICHT FÜR HEILBERUFE BEI DEM VERWALTUNGSGERICHT MAINZ URTEIL IM NAMEN DES VOLKES BG-H 2/11.MZ In dem berufsgerichtlichem Verfahren hat das Berufsgericht für Heilberufe bei dem Verwaltungsgericht Mainz aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 1. Februar 2012 für Recht erkannt: Das beschuldigte Kammermitglied wird freigesprochen. Der Antragsteller trägt die Kosten des Verfahrens ...
Wettbewerbsrecht
07.02.2012

LG Berlin: Rezeptbonus einer Apotheke von bis zu drei Euro pro Rezept ist nicht wettbewerbswidrig

LG Berlin, Urteil vom 07. Febrauar 2012, Az.: 15 O 133-11

Landgericht Berlin Im Namen des Volkes Urteil Geschäftsnummer: 15 O 133/11 verkündet am: 07.02.2012 In dem Rechtsstreit hat die Zivilkammer 15 des Landgerichts Berlin in Berlin-Mitte, Littenstraße 12-17, 10179 Berlin, auf die mündliche Verhandlung vom 07.02.2012 für Recht erkannt: 1. Der Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 208,65 nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem...
Sonstige Rechtsgebiete
25.01.2012

BGH zur Zulässigkeit der Angabe eines Postfachs als Widerrufsadresse bei Fernabsatzverträgen

Pressemitteilung des Bundesgerichtshofs vob 25. Januar 2012

BGH, Urteil vom 25. Januar 2012 - VIII ZR 95/1Der Bundesgerichtshof hat heute eine Entscheidung zu der Frage getroffen, ob für eine ordnungsgemäße Widerrufsbelehrung bei einem Fernabsatzgeschäft die Angabe einer Postfachadresse des Widerrufsadressaten ausreicht. Der Kläger schloss mit der Rechtsvorgängerin der Beklagten, einem Energieversorgungsunternehmen, im Jahre 2008 im Wege des...
Fluggastrecht
11.01.2012

AG Simmern: Getriebeaustausch stellt keinen aussergewöhnlichen Umstand iSd VO (EG) 261/04 dar

AG Simmern, Urteil vom 06.01.2012 - 3 C 732/11IM NAMEN DES VOLKESUrteilIn dem Rechtsstreit- Klägerin -gegen- Beklagte -wegen Forderunghat das Amtsgericht Simmern/Hunsrück durch ... nach Lage der Aktenam 06.01.2012für Recht erkannt:1. Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 500,00 € nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit dem 22.09.2011 sowie 83,54 €...
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