Diekmann Rechtsanwälte

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Meistgelesen

Sonstige Rechtsgebiete
08.06.2011

BGH: Zum vorzeitigen Abbruch einer eBay-Auktion

Pressemitteilung des Bundesgerichtshofs

BGH, Urteil vom 8. Juni 2011 – VIII ZR 305/10 Der Bundesgerichtshof hat heute über das Recht des Anbieters zur vorzeitigen Beendigung einer eBay-Auktion entschieden. Der Beklagte stellte am 23. August 2009 eine gebrauchte Digitalkamera nebst Zubehör bei eBay für sieben Tage zur Auktion ein. Am folgenden Tag beendete er das Angebot vorzeitig. Zu diesem Zeitpunkt war der Kläger mit einem Gebot...
Urheberrecht
01.06.2011

BGH: Zum Urheberrechtsschutz von Lernspielen

Pressemitteilung des Bundesgerichtshofs

BGH, Urteil vom 1. Juni 2011 - I ZR 140/09 (Lernspiele)Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass Lernspiele nach § 2 Abs. 1 Nr. 7 UrhG als Darstellungen wissenschaftlicher Art urheberrechtlich geschützt sein können. Die Klägerin entwickelt und vertreibt Lernspiele, die aus mehreren Übungsheften und einem Kontrollgerät bestehen....
Wettbewerbsrecht
05.05.2011

BGH: Zur Frage der vergleichenden Werbung bei Markenparfümimitaten

Pressemitteilung des Bundesgerichtshofs vom 5. Mai 2011

BGH, Urteil vom 5. Mai 2011 - I ZR 157/09  (Creation Lamis)Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass der Handel mit Markenparfümimitaten nicht als unlautere vergleichende Werbung nach § 6 Abs. 2 Nr. 6 UWG untersagt werden kann, wenn keine klare und deutliche Imitationsbehauptung erfolgt, sondern lediglich...
Arztrecht
01.05.2011

Kommentar zum geplanten Ausstieg der bayerischen Hausärzte aus dem Kassensystem

Über Wochen drohten die Hausärzte in Bayern damit, ihre Kassenzulassungen kollektiv noch vor Weihnachten zurückzugeben. Die Konsequenzen? Kassenzulassungen hätten nur noch bis zum 30.03.2011 Bestand. Die Ärzte erhofften sich auf diese Weise höhere Honorare. Fehlt einem Arzt die Kassenzulassung müssen die Patienten die entstehenden Kosten selbst tragen. Aus Sicht der Kassen war die Androhung...
Sonstige Rechtsgebiete
29.04.2011

BGH: Zur Ermittlung des Wertes einer Arztpraxis im Rahmen des Zugewinnausgleiches

Der Wert der Praxis kann in vielen Fällen eine Rolle spielen. Abhängig von der Lebenssituation ist die Zielsetzung jedoch unterschiedlich. So erhofft sich der Verkäufer einer Praxis regelmäßig einen höheren Wert als der Ehemann im Rahmen der Scheidung. Ausnahmen bestätigen natürlich die Regel. Bei der Ermittlung des Wertes gibt es unterschiedliche Vorgehensweisen. Der Bundesgerichtshof hat...
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