Diekmann Rechtsanwälte

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Meistgelesen

Sonstige Rechtsgebiete
01.12.2011

BGH: Das Bild einer angebotenen Ware ist genauso bindend wie der verwendete Angebotstext

Die Klägerin ist als gewerbliche Restwertaufkäuferin tätig. Die Beklagten zu 2 und 3 betreiben als Gesellschafter der Beklagten zu 1 ein Kfz-Sachverständigenbüro. Die Beklagte zu 1 bot im Auftrag eines Autohauses einen unfallbeschädigten Pkw Skoda in einer Internet-Restwertbörse zum Verkauf an. Auf einem der von ihr ins Internet gestellten Lichtbilder war eine Standheizung zu erkennen, die...
Sonstige Rechtsgebiete
17.10.2011

OLG Hamburg: Bankhaus Delbrück hat mit Verkauf von Lehman-Zertifikaten die Pflichten gegenüber dem Anleger verletzt

OLG Hamburg, Beschluss vom, Az.: 6 U 71/10

Hanseatisches Oberlandesgericht Az.: 6 U 71/10 Beschluss In dem Rechtsstreit - Kläger und Berufungsbeklagter - Prozessbevollmächtigte: DIEKMANN Rechtsanwälte, Feldbrunnenstraße 57, 20148 Hamburg gegen Delbrück Bethmann Maffei AG - Beklagte und Berufungsklägerin - Prozessbevollmächtigte: erlässt das Hanseatische Oberlandesgericht - 6. Zivilsenat - durch den Vorsitzenden Richter am...
Sonstige Rechtsgebiete
17.10.2011

Bank hat mit Verkauf von Lehman-Zertifikaten die Pflichten gegenüber dem Anleger verletzt

Das Oberlandesgericht Hamburg will ein erstinstanzliches Urteil bestätigen, mit dem es die Privatbank Delbrück Bethmann Maffai verurteilt hatte, an einen Kunden rund EUR 38.000 Schadensersatz für den Verkauf von „Lehman-Zertifikaten“ zu zahlen. Hamburg, 17. Oktober 2011 – Die Privatbank Delbrück empfahl einem Anleger im Juli 2008, rund EUR 38.000 in Zertifikate der amerikanischen ...
Urheberrecht
17.08.2011

OLG Hamburg entscheidet über Sabrina-Setlur Titel Nur mir wegen unberechtiger Übernahme von Samples der Gruppe Krafwerk

Pressemitteilung des OLG Hamburg

Das Hanseatische Oberlandesgericht hat am 17.08.2011 (Az.: 5 U 48/05) entschieden, dass der von Pelham/ Haas komponierte und von Sabrina Setlur gesungene Titel „Nur mir“ unter Verstoß gegen das Urheberrecht zustande gekommen ist, weil er unerlaubt sog. Samples der Musikgruppe „Kraftwerk“ enthält. Die aus dem Jahr 1997 stammenden Aufnahmen des Titels dürfen nicht weiter verkauft werden. Die...
Wettbewerbsrecht
06.08.2011

LG Berlin: Werbung mit positiven gesundheitsbezogenen Wirkungen von Bier ist wettbewerbswidrig

Das Landgericht Berlin hat dem Deutschen Brauer-Bund e.V. auf Klage der Verbraucherzentralen mit Urteil vom 10.05.2011 (Az.: 16 O 259/10) untersagt, im Rahmen geschäftlicher Handlungen mit positiven gesundheitsbezogenen Wirkungen von alkoholischen Getränken zu werben. Der Beklagte hatte auf seiner Website etwa damit geworben, Bier sei reich an Vitaminen und arm an Kalorien, es rege den...
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