Diekmann Rechtsanwälte

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Meistgelesen

Arztrecht
01.05.2011

Kommentar zum geplanten Ausstieg der bayerischen Hausärzte aus dem Kassensystem

Über Wochen drohten die Hausärzte in Bayern damit, ihre Kassenzulassungen kollektiv noch vor Weihnachten zurückzugeben. Die Konsequenzen? Kassenzulassungen hätten nur noch bis zum 30.03.2011 Bestand. Die Ärzte erhofften sich auf diese Weise höhere Honorare. Fehlt einem Arzt die Kassenzulassung müssen die Patienten die entstehenden Kosten selbst tragen. Aus Sicht der Kassen war die Androhung...
Sonstige Rechtsgebiete
29.04.2011

BGH: Zur Ermittlung des Wertes einer Arztpraxis im Rahmen des Zugewinnausgleiches

Der Wert der Praxis kann in vielen Fällen eine Rolle spielen. Abhängig von der Lebenssituation ist die Zielsetzung jedoch unterschiedlich. So erhofft sich der Verkäufer einer Praxis regelmäßig einen höheren Wert als der Ehemann im Rahmen der Scheidung. Ausnahmen bestätigen natürlich die Regel. Bei der Ermittlung des Wertes gibt es unterschiedliche Vorgehensweisen. Der Bundesgerichtshof hat...
Wettbewerbsrecht
14.04.2011

BGH: Apotheker mit Versanderlaubnis darf auch die von ihm hergestellten Defekturarzneimittel bundesweit versenden

BGH, Urteil vom 14. April 2011, Az.: I ZR 129/09

Mit Urteil vom 14.04.2011 (Az. I ZR 129/09) hat der u.a. für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes entschieden, dass ein Apotheker mit Versanderlaubnis auch die von ihm hergestellten Defekturarzneimittel bundesweit versenden darf. Die Klägerin, ein Arzneimittelhersteller, hatte gegen einen Kieler Apotheker mit Versanderlaubnis geklagt. Die Klägerin stellt das...
Arzneimittelrecht
13.04.2011

VG Köln: Arzneimittel mit unterschiedlichen Wirkstoffen dürfen nicht unter einer Dachmarke in Verkehr gebracht werden

Verwaltungsgericht Köln, Urteil vom 12.04.2011 Az.: 7 K 4284/09 TENOR Die Klage wird abgewiesen. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens. Das Urteil ist hinsichtlich der Kostenentscheidung gegen Leistung einer Sicherheit in Höhe von 110 % des Vollstreckungsbetrages vorläufig vollstreckbar. Die Berufung wird zugelassen. TATBESTAND Die Klägerin ist Inhaberin der mit Bescheid vom...
Apothekenrecht
10.04.2011

LG Leipzig zur Frage der Irreführung der Werbung einer Apotheke mit dem Slogan alles zu Discount-Preisen

Das Landgericht hat in seinem Urteil vom 08.04.2011 (Az. 04 HK O 4217/09) entschieden, dass Apotheken mit Angaben wie „Alles zu Discount-Preisen“ und „immer alles MC Günstig“ werben dürfen. Hierin liege keine irreführende Werbung, so der vorsitzende Richter. Der Beklagte ist Apotheker in Leipzig und betreibt dort eine Filialapotheke, für die er mit Angaben wie „Alles zu Discount-Preisen“ und „MC...
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