Diekmann Rechtsanwälte

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Meistgelesen

Wettbewerbsrecht
16.06.2011

LG Hamburg: Fördermodell einer Online-Versandbuchhandlung verstösst gegen Buchpreisbindung

Pressemitteilung des LG Hamburg

Mit Urteil vom 08.06.2011 (Az.: 315 O 182/11) hat das Landgericht Hamburg einer Online-Versandbuchhandlung verboten, auf dem Wege eines sog. „Fördermodells“ Bücher unterhalb des durch die Buchpreisbindung vorgegebenen Preises an ihre Kunden zu verkaufen. Die Antragsgegnerin betreibt im Internet eine Versandbuchhandlung, in der sie u.a. Bücher aus allen Bereichen der Wissenschaften anbietet. ...
Sonstige Rechtsgebiete
08.06.2011

BGH: Zum vorzeitigen Abbruch einer eBay-Auktion

Pressemitteilung des Bundesgerichtshofs

BGH, Urteil vom 8. Juni 2011 – VIII ZR 305/10 Der Bundesgerichtshof hat heute über das Recht des Anbieters zur vorzeitigen Beendigung einer eBay-Auktion entschieden. Der Beklagte stellte am 23. August 2009 eine gebrauchte Digitalkamera nebst Zubehör bei eBay für sieben Tage zur Auktion ein. Am folgenden Tag beendete er das Angebot vorzeitig. Zu diesem Zeitpunkt war der Kläger mit einem Gebot...
Urheberrecht
01.06.2011

BGH: Zum Urheberrechtsschutz von Lernspielen

Pressemitteilung des Bundesgerichtshofs

BGH, Urteil vom 1. Juni 2011 - I ZR 140/09 (Lernspiele)Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass Lernspiele nach § 2 Abs. 1 Nr. 7 UrhG als Darstellungen wissenschaftlicher Art urheberrechtlich geschützt sein können. Die Klägerin entwickelt und vertreibt Lernspiele, die aus mehreren Übungsheften und einem Kontrollgerät bestehen....
Wettbewerbsrecht
05.05.2011

BGH: Zur Frage der vergleichenden Werbung bei Markenparfümimitaten

Pressemitteilung des Bundesgerichtshofs vom 5. Mai 2011

BGH, Urteil vom 5. Mai 2011 - I ZR 157/09  (Creation Lamis)Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass der Handel mit Markenparfümimitaten nicht als unlautere vergleichende Werbung nach § 6 Abs. 2 Nr. 6 UWG untersagt werden kann, wenn keine klare und deutliche Imitationsbehauptung erfolgt, sondern lediglich...
Arztrecht
01.05.2011

Kommentar zum geplanten Ausstieg der bayerischen Hausärzte aus dem Kassensystem

Über Wochen drohten die Hausärzte in Bayern damit, ihre Kassenzulassungen kollektiv noch vor Weihnachten zurückzugeben. Die Konsequenzen? Kassenzulassungen hätten nur noch bis zum 30.03.2011 Bestand. Die Ärzte erhofften sich auf diese Weise höhere Honorare. Fehlt einem Arzt die Kassenzulassung müssen die Patienten die entstehenden Kosten selbst tragen. Aus Sicht der Kassen war die Androhung...
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