Diekmann Rechtsanwälte

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Meistgelesen

Arztrecht
02.03.2011

Auch plastische Chirurgen sind Chirurgen im Sinne der Bedarfsplanung

er Berufungsausschuss Bayern verwehrte es einem Medizinischen Versorgungszentrums (MVZ), einen plastischen Chirurgen einzustellen. Begründet wurde diese Entscheidung damit, dass im Planungsbereich des MVZ wegen der bestehenden Überversorgung im Bereich der Chirurgen eine Zulassungsbeschränkung besteht. Aus Sicht des MVZ war diese Entscheidung völlig unverständlich, schließlich handelte es...
Sonstige Rechtsgebiete
01.03.2011

Gesundheitsfond: AOK Bayern scheitert mit Eilantrag gegen BVA wegen Konvergenzzahlungen

Zum Jahresbeginn 2009 wurde der Gesundheitsfonds eingeführt. Der Gesetzgeber ging davon aus, dass den Krankenversicherungen durch die Einführung erhebliche Kosten entstehen. Daher wurde in § 272 SGB V eine Regelung geschaffen, um in der Übergangsphase, der sogenannten „Konvergenzphase“, übermäßige Belastungssprünge der Länder zu vermeiden. Kein Bundesland sollte sich höheren Belastungen als...
Arzneimittelrecht
28.02.2011

EU-Richtlinie soll den Kampf gegen gefälschte Arzneimittelfälschungen unterstützen

Das Europäische Parlament hat beschlossen, stärker gegen Arzneimittelfälschungen agieren zu wollen. Mithilfe eines Authentifizierungssystems soll verhindert werden, dass gefälschte Arzneimittel in die legalen Vertriebswege gelangen. Die dazu gehörende Richtlinie wurde im Parlament bereits angenommen. Nun muss nur noch der Europäische Rat nachziehen. Hat die Richtlinie den Rat passiert,...
Sonstige Rechtsgebiete
27.02.2011

Schweiz: Datenschutzprobleme bei der Fallkostenpauschale

Zum 01.01.2012 wird in der Schweiz die Fallkostenpauschale für in den stationär erbrachten Leistungen eingeführt. Pro Fall soll ein Pauschalbetrag von den Krankenkassen an das jeweilige Spital fließen. Die Höhe des Pauschalbetrages soll sich an der behandelten Krankheit orientieren. Ferner variiert die Höhe von der Krankenkasse. Diese haben bereits damit begonnen, mit einzelnen Spitälern...
Sonstige Rechtsgebiete
24.02.2011

BSG: Auch Hilfsbedürftige müssen die Praxisgebühr und Zuzahlungen leisten

Beinahe sieben Jahre sind nun seit der Einführung der Praxisgebühr vergangen. Man hat sich schon (fast) dran gewöhnt. Dies dürfte für Patienten und Ärzte gleichermaßen gelten. Die Gerichtsverfahren neigen sich langsam allesamt dem Ende zu. Sie zeigten auf, dass aus juristischer Sicht im Grunde nichts gegen die Einführung und Erhebung spricht. Nicht einmal Verfassungsrecht konnte helfen....
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