Diekmann Rechtsanwälte

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Meistgelesen

Urheberrecht
01.06.2011

BGH: Zum Urheberrechtsschutz von Lernspielen

Pressemitteilung des Bundesgerichtshofs

BGH, Urteil vom 1. Juni 2011 - I ZR 140/09 (Lernspiele)Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass Lernspiele nach § 2 Abs. 1 Nr. 7 UrhG als Darstellungen wissenschaftlicher Art urheberrechtlich geschützt sein können. Die Klägerin entwickelt und vertreibt Lernspiele, die aus mehreren Übungsheften und einem Kontrollgerät bestehen....
Wettbewerbsrecht
05.05.2011

BGH: Zur Frage der vergleichenden Werbung bei Markenparfümimitaten

Pressemitteilung des Bundesgerichtshofs vom 5. Mai 2011

BGH, Urteil vom 5. Mai 2011 - I ZR 157/09  (Creation Lamis)Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass der Handel mit Markenparfümimitaten nicht als unlautere vergleichende Werbung nach § 6 Abs. 2 Nr. 6 UWG untersagt werden kann, wenn keine klare und deutliche Imitationsbehauptung erfolgt, sondern lediglich...
Arztrecht
01.05.2011

Kommentar zum geplanten Ausstieg der bayerischen Hausärzte aus dem Kassensystem

Über Wochen drohten die Hausärzte in Bayern damit, ihre Kassenzulassungen kollektiv noch vor Weihnachten zurückzugeben. Die Konsequenzen? Kassenzulassungen hätten nur noch bis zum 30.03.2011 Bestand. Die Ärzte erhofften sich auf diese Weise höhere Honorare. Fehlt einem Arzt die Kassenzulassung müssen die Patienten die entstehenden Kosten selbst tragen. Aus Sicht der Kassen war die Androhung...
Sonstige Rechtsgebiete
29.04.2011

BGH: Zur Ermittlung des Wertes einer Arztpraxis im Rahmen des Zugewinnausgleiches

Der Wert der Praxis kann in vielen Fällen eine Rolle spielen. Abhängig von der Lebenssituation ist die Zielsetzung jedoch unterschiedlich. So erhofft sich der Verkäufer einer Praxis regelmäßig einen höheren Wert als der Ehemann im Rahmen der Scheidung. Ausnahmen bestätigen natürlich die Regel. Bei der Ermittlung des Wertes gibt es unterschiedliche Vorgehensweisen. Der Bundesgerichtshof hat...
Wettbewerbsrecht
14.04.2011

BGH: Apotheker mit Versanderlaubnis darf auch die von ihm hergestellten Defekturarzneimittel bundesweit versenden

BGH, Urteil vom 14. April 2011, Az.: I ZR 129/09

Mit Urteil vom 14.04.2011 (Az. I ZR 129/09) hat der u.a. für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes entschieden, dass ein Apotheker mit Versanderlaubnis auch die von ihm hergestellten Defekturarzneimittel bundesweit versenden darf. Die Klägerin, ein Arzneimittelhersteller, hatte gegen einen Kieler Apotheker mit Versanderlaubnis geklagt. Die Klägerin stellt das...
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