Diekmann Rechtsanwälte

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Meistgelesen

Versandhandelsrecht
19.03.2011

Erlaubnis des Versandes von Tierarzneimitteln passiert Bundesrat

Nachdem zum 01.01.2004 der Versand von Humanarzneimitteln in Deutschland zugelassen wurde, wird nun auch der Versand von Tierarzneimitteln ermöglicht. Sieben Jahre hat es gedauert. Das Arzneimittelgesetz erfährt sein 15. Änderungsgesetz. Eine Ausnahme bleibt jedoch: es dürfen auf dem Versandwege nur Haustiere, also keine Tiere, die der Lebensmittelgewinnung dienen, versorgt werden. Erlaubt wird...
Apothekenrecht
19.03.2011

Entscheidung zum Apothekenabschlag für das Jahr 2009 verzögert sich weiter

"Wer schuldet wem wie viel Geld?" ist eine Frage, die in jedem Bereich auftaucht und nicht vor dem Gesundheitsbereich Halt macht. Zu Gunsten und zu Lasten aller Beteiligten sind in den vergangenen Jahren Abschläge und Zwangsrabatte eingeführt worden. Jeder wird abwechselt mal be- und mal entlastet werden. Im Blickpunkt stehen hierbei natürlich auch die Apotheker. Sie erhalten...
Arzneimittelrecht
19.03.2011

Traditionelle Chinesische Medizin - TCM: Granulate sind Präsentationsarzneimittel

Die Traditionelle Chinesische Medizin (TCM) ist seit vielen Jahren auch in Europa auf dem Vormarsch. Immer mehr Patienten nutzen die alternativen Methoden. Individuell zusammengesetzte Teemischungen, Akupunktur und vieles mehr treffen den Zahn der Zeit. Es ist regelrecht in - zumindest auch - nach alternativen Methoden zu suchen und diese zu nutzen. Die rechtliche Einordnung ist jedoch...
Wettbewerbsrecht
18.03.2011

BGH: Zur Frage der Zulässigkeit der Werbung mit durchgestrichenen Preisen bei Eröffnungsangebot

Pressemitteilung des Bundesgerichtshofs vom 18. März 2011

BGH, Urteil vom 17. März 2011 - I ZR 81/09 (Original Kanchipur) Der u. a. für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshof hat entschieden, dass eine Werbung mit hervorgehobenen Einführungspreisen, denen höhere durchgestrichene Preise gegenübergestellt werden, nur zulässig ist, wenn sich aus der Werbung ergibt, wie lange die Einführungspreise gelten und ab wann die...
Sonstige Rechtsgebiete
16.03.2011

BSG: grünes Licht für den Einkaufsfuchs, rotes Licht für die Treppensteighilfe

In zwei verschiedenen Verfahren musste sich das Bundessozialgericht mit den Ansprüchen der Versicherten bei der Hilfsmittelversorgung auseinandersetzen. Zum einen ging es um die Versorgung mit dem sogenannten Einkaufsfuchs, zum anderen um die Versorgung mit einer elektrischen Treppensteighilfe. Einkaufsfuchs Der Einkaufsfuchs stellt ein Produkterkennungssystem mit Sprachausgabe dar. Er...
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