Diekmann Rechtsanwälte

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Urheberrecht
12.01.2010

BGH: Zur Zulässigkeit der Verwertung von sogenannten Abstracts im Rechtsstreit FAZ und SZ gegen Perlentaucher

Der u. a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute über die Zulässigkeit der Verwertung von sogenannten Abstracts entschieden. Die Beklagte betreibt auf der Website "perlentaucher.de" ein Kulturmagazin. Dort hat sie auch Zusammenfassungen (Abstracts) von Buchrezensionen aus verschiedenen renommierten Zeitungen eingestellt. Dazu gehören...
Sonstige Rechtsgebiete
18.11.2009

BGH Kein Unterlassungsanspruch Markworts gegen Abdruck kritischer Interviewäusserungen zu Focus

Der Kläger ist Chefredakteur des Nachrichtenmagazins "Focus". Er verlangt von dem beklagten Zeitungsverlag die Unterlassung des künftigen Abdrucks von Teilen eines Interviews. Gegenstand des Interviews waren Äußerungen des Autors und Kabarettisten Roger Willemsen aus Anlass des bevorstehenden Bühnenauftritts "Ich gebe Ihnen mein Ehrenwort – Die Weltgeschichte der Lüge"....
Wettbewerbsrecht
13.11.2009

BGH FIFA unterliegt im Streit mit Ferrero über WM-Marken

Der u.a. für das Wettbewerbs- und Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute über Ansprüche der FIFA auf Löschung von Marken entschieden, die sich auf die Fußball-Weltmeisterschaft 2006 in Deutschland und 2010 in Südafrika beziehen und die Ferrero hat eintragen lassen. Die Klägerin, die FIFA mit Sitz in der Schweiz, veranstaltet die Fußball-Weltmeisterschaften....
Urheberrecht
13.11.2009

BGH zur Verwendung fremder Fotos für Rezeptsammlung im Internet

BGH zur Verwendung fremder Fotos für Rezeptsammlung im Internet Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass der Betreiber einer Rezeptsammlung im Internet dafür haften kann, wenn Internetnutzer widerrechtlich Fotos von Kochrezepten auf seine Internetseite hochladen. Die Beklagte bietet unter der Internetadresse...
Markenrecht
15.10.2009

BVerfG: zu prozessualen Grundrechten im Hinblick auf Fragen wirksamer Zustellung in einem Markenrechtsstreit

BUNDESVERFASSUNGSGERICHT - 1 BvR 2333/09 - In dem Verfahren über die Verfassungsbeschwerde des Herrn S..., - Bevollmächtigter: Rechtsanwalt S…; gegen a) den Beschluss des Kammergerichts vom 30. Juli 2009 - 5 U 105/06 -, b) den Beschluss des Kammergerichts vom 17. Juni 2009 - 5 U 105/06 -, c) das Urteil des Landgerichts Berlin vom 27. Juni 2006 - 15 O 725/05 - hat die 3. Kammer des...
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