Diekmann Rechtsanwälte

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Meistgelesen

Markenrecht
17.07.2009

Bundesgerichtshof: Legostein als Marke gelöscht

Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern über die Rechtsbeständigkeit der Eintragung eines Legosteins als Marke entschieden. Ein Legostein mit der typischen Noppenanordnung auf der Oberseite war vom Deutschen Patent- und Markenamt im Jahre 1996 als dreidimensionale Marke für die Ware "Spielbausteine" eingetragen worden. Dagegen...
Sonstige Rechtsgebiete
17.07.2009

Bundesgerichtshof zu Versandkosten in Preisvergleichslisten

Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat in einer gestern verkündeten Entscheidung zu der Frage Stellung genommen, ob ein Versandhändler, der Waren über eine Preissuchmaschine (Preisvergleichsliste) im Internet bewirbt, dabei auch auf beim Erwerb der Waren hinzukommende Versandkosten hinweisen muss. Nach der Preisangabenverordnung ist ein...
Arztrecht
09.07.2009

BGH zur Frage der Wirksamkeit der Zusammenarbeit zwischen Augenarzt und Optiker

Der u. a. für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte über die Zulässigkeit einer Zusammenarbeit zwischen einem Augenarzt aus der Region Hannover und einem Optiker aus dem Großraum Düsseldorf zu entscheiden. Der beklagte Augenarzt bietet Patienten an, sich in seiner Praxis unter ca. 60 Musterbrillenfassungen des Optikers eine Fassung auszusuchen. Der...
Arzneimittelrecht
22.06.2009

LG Darmstadt zur Frage der Zulässigkeit eines Einkaufsgutscheins für verschreibungspflichtige Arzneimittel wenn der Gutschein bei einem Drittunternehmen einzulösen ist

Landgericht Darmstadt Geschäfts-Nr.: 22 O 400/08 verkündet am 22.06.2009 IM NAMEN DES VOLKES URTEIL In dem Rechtsstreit der XY - Klägerin - Prozessbevollmächtigte: Rechtsanwälte XY gegen Firma XY Prozessbevollmächtigte: Rechtsanwälte XY hat die 22. Zivilkammer - 7. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Darmstadt durch den Vorsitzenden Richter am Landgericht Waldheim - als...
Wettbewerbsrecht
17.06.2009

LG Köln: Facebook scheitert mit Unterlassungsklage gegen StudiVZ

Die für Wettbewerbssachen zuständige 33. Zivilkammer des Landgerichts Köln hat heute die Klage von Facebook gegen den Konkurrenten StudiVZ abgewiesen. Die in Kalifornien ansässige Facebook Ltd. hatte behauptet, StudiVZ habe die Gestaltung der Facebook-Seite in unlauterer Weise nachgeahmt. Außerdem sei der geheime PHP-Quellcode von Seiten des Konkurrenten auf illegale Weise erlangt worden....
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