Diekmann Rechtsanwälte

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Meistgelesen

Markenrecht
26.10.2006

Urteil des BGH zum Schutz des Goldhasen

Der u. a. für Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte über Ansprüche aus der für Schokoladenwaren eingetragenen dreidimensionalen Marke "Lindt-Goldhase" zu entscheiden. Die am 6. Juli 2001 beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt eingetragene Gemeinschaftsmarke besteht aus einem in Goldfolie eingewickelten sitzenden Schokoladenhasen mit rotem Halsband mit...
Sonstige Rechtsgebiete
26.10.2006

Urteil des BGH zum Foto eines Politikers in der Werbung

vom 26.10.2006. Az.: I ZR 182/04. Der u.a. für das Wettbewerbsrecht und für Rechtsstreitigkeiten über die kommerzielle Verwertung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte darüber zu entscheiden, ob dem Kläger Oskar Lafontaine wegen der von ihm nicht erlaubten Verwendung seines Bildnisses in einer Werbeanzeige ein Zahlungsanspruch zusteht. Kurz...
Wettbewerbsrecht
16.10.2006

Urteile des BGH zur Werbung einer Brauerei für das Regenwaldprojekt

Der u.a. für Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte auf Klagen von Wettbewerbsverbänden über die wettbewerbsrechtliche Beurteilung von zwei in den Jahren 2002 und 2003 auch im Fernsehen intensiv verbreiteter Werbekampagnen zu entscheiden, in denen die Brauerei Krombacher den Kunden versprochen hatte, für den Kauf eines Kasten Bieres 1 Quadratmeter Regenwald...
Markenrecht
09.10.2006

Bundesgerichtshof zur Warenähnlichkeit zwischen Zigarren und Verpflegung

BGH Beschluss vom 28.09.2006, Az.: I ZB 100/05 in der Rechtsbeschwerdesache betreffend die Marke Nr. 300 53 481 COHIBA Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat auf die mündliche Verhandlung vom 28. September 2006 durch die Richter Dr. v. Ungern-Sternberg, Prof. Dr. Bornkamm, Dr. Büscher, Dr. Schaffert und Dr. Bergmann beschlossen: T e n o r: Die Rechtsbeschwerde gegen den an...
Apothekenrecht
18.09.2006

Beschluss des Verwaltungsgerichts des Saarlandes zur Zulässigkeit des Betriebes einer Filialapotheke durch DocMorris

VERWALTUNGSGERICHT DES SAARLANDES 18.09.2006. Az.: 3 F 39/06 BESCHLUSS der Frau Apothekerin A., Inhaberin der Stadt-Apotheke, A-Straße, A-Stadt, - Antragstellerin - Prozessbevollmächtigte: Rechtsanwälte B., B-Straße, B-Stadt, - – gegen das Ministerium für Justiz, Gesundheit und Soziales, Zähringerstraße 12, 66119 Saarbrücken, - Antragsgegner - Prozessbevollmächtigte: Rechtsanwälte Dr....
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