Diekmann Rechtsanwälte

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Meistgelesen

Arztrecht
27.08.2018

121. Ärztetag ermöglicht Fernbehandlung - Dürfen Rezepte vom Apotheker beliefert werden?

Der 121. deutsche Ärztetag in Erfurt hatte bereits im Mai 2018 den Weg für die Fernberatung und -behandlung von Patienten frei gemacht. Mit großer Mehrheit wurde die Neufassung von § 7 Abs. 4 der Musterberufsordnung für Ärzte (MBO-Ä) beschlossen. Demnach ist nun eine ausschließliche Beratung oder Behandlung über Kommunikationsmedien im Einzelfall erlaubt, wenn dies ärztlich vertretbar ist und die...
Arztrecht
28.02.2018

BGH zum Ärztebewertungsportal jameda.de: Ärzte können die Löschung ihres Profils aus dem Portal verlangen

BGB, Urteil vom 20.02.2018, Az. VI ZR 30/17Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich erneut mit der Frage befasst, ob man sich als Angehöriger einer bestimmten Berufsgruppe gegen die Aufnahme seiner beruflichen Daten in einem Onlineportal wehren kann und kam dabei zu einem überraschenden Ergebnis. Konkret ging es um eine Kölner Dermatologin, die nicht hinnehmen wollte, dass ihre „Basisdaten“ gegen...
Arztrecht
18.02.2015

BGH: Zur Frage der Auskunftspflicht des Klinikträgers über die Privatanschrift eines bei ihm angestellten Arztes

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass ein Klinikträger nicht verpflichtet werden kann, die Privatanschrift eines angestellten Arztes, welche ihm im Rahmen des Beschäftigungsverhältnisses mitgeteilt wurde, an einen Dritten herauszugeben.BUNDESGERICHTSHOF IM NAMEN DES VOLKES URTEIL Verkündet am 20. Januar 2015 Zur Frage der Auskunftspflicht des Klinikträgers über die Privatanschrift eines bei...
Arztrecht
09.02.2015

Antikorruptionsgesetz soll Korruption im Gesundheitswesen bekämpfen

Das Bundesgesundheitsministerium hat einen Gesetzesentwurf zur Korruptionsbekämpfung im Heilwesen vorgelegt. Er sieht die Einführung eines neuen Straftatbestands der Bestechlichkeit und Bestechung im Gesundheitswesen (§ 299a StGB-E) vor. Strafbar macht sich hiernach u.a., wer als Angehöriger eines Heilberufs, „der für die Berufsausübung oder die Führung der Berufsbezeichnung eine staatlich...
Arztrecht
22.01.2015

BGH entscheidet über den Anspruch des Patienten gegen den Klinikträger auf Preisgabe der Privatanschrift eines angestellten Arztes

Der Kläger, der in der Einrichtung der Beklagten stationär behandelt worden ist, nimmt diese und zwei bei ihr angestellte Ärzte auf Schadensersatz in Anspruch. An einen der Ärzte konnte die Klage unter der Klinikanschrift zunächst nicht zugestellt werden, weil der Prozessbevollmächtigte des Klägers den Namen nicht richtig angegeben hatte. Nach der Korrektur des Namens war die Zustellung...
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