Diekmann Rechtsanwälte

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Meistgelesen

Lebensmittelrecht
21.05.2018

BGH: Keine Bewerbung von Bier mit dem Begriff "bekömmlich"

Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 17.05.2018 (Aktenzeichen I ZR 252/16) entschieden, dass die Verwendung des Begriffs "bekömmlich" in einer Bierwerbung unzulässig ist, obwohl die betroffene Brauerei bereits seit den 1930er Jahren mit dem Slogan „Wohl bekomms!“ geworben hatte.  Die Revisionsklägerin betreibt im Allgäu die Brauerei Clemens Härle, die Bier mit einem...
Lebensmittelrecht
15.01.2018

BfR aktualisiert Höchstmengen für Vitamine und Mineralstoffe in Nahrungsergänzungsmitteln

Das Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) hat die Höchstmengen für Vitamine und Mineralstoffe in Nahrungsergänzungsmitteln aktualisiert.Aktuell existieren weder auf nationaler noch auf europäischer Ebene verbindliche Höchstmengen für Vitamine und Mineralstoffe in Nahrungsergänzungsmitteln. Aus diesem Grund hat der BfR zuletzt 2004 aufgrund wissenschaftlicher Untersuchungen Vorschläge gemacht,...
Lebensmittelrecht
07.01.2018

EuGH zu geschützten geografischen Herkunftsbezeichnungen: Der Geschmack entscheidet

Darf ein Eis als „Champagner Sorbet“ bezeichnet werden, wenn lediglich zwölf Prozent Champagner enthalten sind?Grundlage des aktuellen Urteils war ein jahrelanger Rechtstreit zwischen dem Einzelhändler Aldi Süd und dem französischen Winzerverband Comité Interprofessionnel du Vin de Champagne, der die Interessen der Champagner-Produzenten wahrnimmt. Aldi Süd hatte vor ca. fünf Jahren in der...
Lebensmittelrecht
03.11.2017

LG Frankfurt: Ferrero muss Anzahl der Raffaellos in einer Verkaufspackung angeben

Das Landgericht Frankfurt (LG) hat mit Urteil vom 11.10.2017 ( Az. 2-06 O 245/17) festgestellt, dass es bei vorverpackten Lebensmitteln, die aus mehreren nicht zum Einzelverkauf bestimmten gleichartigen Packungen bestehen, nicht ausreichend ist lediglich die Gesamtmenge anzugeben. Erforderlich sei nach Anhang IX Nr. 3,4 der Lebensmittelinformationsverordnung (LMIV) zusätzlich die Angabe der...
Lebensmittelrecht
16.10.2017

EuGH: Kontrolle von Bioprodukten auch bei Online-Händlern

Der EuGH hat jüngst im Rahmen eines Vorabentscheidungsverfahrens entschieden, dass nicht nur die Hersteller von Bioprodukten durch die zuständigen Überwachungsbehörden kontrolliert werden können, sondern auch Onlineverkäufer (Rechtssache C-289/16). Für den stationären Einzelhandel gelten hingegen Ausnahmeregelungen, die nicht auf den Onlinehandel anwendbar sind. Auch für den Onlinehandel ist die...
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