Diekmann Rechtsanwälte

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Meistgelesen

Markenrecht
01.11.2017

BGH: Ritter Sport und Dextro Energy behalten Markenrecht auf Quadrat

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass Ritter Sport und Dextro Energy den Markenschutz auf ihre quadratischen Produktverpackungen behalten. Beide Unternehmen haben jeweils eine dreidimensionale Marke eingetragen: Ritter Sport hat für die Form der Verpackung seiner quadratischen Tafeln, Dextro Energy für die Form des Traubenzuckers selbst jeweils eine Marke eingetragen. Das...
Markenrecht
02.04.2015

BGH: Die Marke PUMA darf nicht durch eine Marke PUDEL mit einem springenden Pudel parodiert werden

Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass der Inhaber einer bekannten Marke die Löschung einer Marke verlangen kann, die sich in ihrem Gesamterscheinungsbild in Form einer Parodie an seine Marke anlehnt. Die Klägerin ist eine führende Herstellerin von Sportartikeln. Sie ist Inhaberin der bekannten deutschen Wort-Bild-Marke...
Markenrecht
06.11.2014

BGH: Werbung mit olympischen Preisen und Olympia-Rabatten verstößt nicht gegen das OlympSchG

a) Das Olympia-Schutzgesetz ist kein verfassungswidriges Einzelfallgesetz und verstößt auch nicht gegen das aus dem Rechtsstaatsprinzip folgende Bestimmtheitsgebot.b) Der Verbotstatbestand des § 3 Abs. 2 Nr. 2 Fall 2 OlympSchG ist nur erfüllt, wenn durch eine Werbung die Wertschätzung der Olympischen Spiele oder der Olympischen Bewegung auf eine andere Ware oder Dienstleistung übertragen wird....
Markenrecht
18.05.2014

OlympSchG: BGH entscheidet über Zulässigkeit der Werbung mit Olympia-Rabatten und olympischen Preisen

Der u.a. für das Marken- und Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshof hat in einem Revisionsverfahren, welches die Frage der Zulässigkeit der Werbung eines Versandhändlers für Kontaktlinsen und Kontaktlinsenpflegemittel mit einem "Olympia-Rabatt" und "olympischen Preisen" zum Gegenstand hatte, das zweitinstanzliche Urteil aufgehoben und den Rechtsstreit...
Markenrecht
28.04.2014

BGH verhandelt über Olympiawerbung und die Verfassungsmäßigkeit des OlympSchG

Nach dem Olympiaschutzgesetz (OlympSchG) dürfen Begriffe wie Olympia, Olympiade, olympisch oder das Emblem der Olympischen Spiele ausschließlich vom Deutschen Olympischen Sportbund e.V. (DOSB) oder dem Internationalen Olympischen Komitee (IOC) im geschäftlichen Verkehr verwendet werden. Der Bundesgerichtshof wird nun am 15.05.2014 um 9.00 Uhr in der Sache I ZR 131/13 erstmals darüber verhandeln,...
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