Diekmann Rrechtsanwälte

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Meistgelesen

Biozidrecht
03.06.2014

Aktuelle Änderungen im Pflanzenschutzmittelrecht

Die Europäische Union hat seit dem Beginn des Jahres 2014 zahlreiche Vorgaben für Wirkstoffe in Pflanzenschutzmittel geändert, insbesondereA. Wirkstoffe neu zugelassen, B. bestehende Zulassungen verlängert, C. bestehende Genehmigungsbedingungen- und Genehmigungszeiträume geändertD. beantragte Genehmigungen nicht erteilt.Die Einzelheiten können Sie der nachfolgenden Übersicht entnehmen (Stand:...
Biozidrecht
21.05.2014

Glyphosat: Stand der Neubewertung durch die Europäische Union

A.Glyphosat ist ein Wirkstoff in Pflanzenschutzmitteln, um Unkraut zu bekämpfen (Herbizide), das erstmalig im Jahr 1974 durch Monsanto auf den Markt gebracht wurde. Pflanzenschutzmittel mit diesem Wirkstoff weisen weltweit die höchste Verbreitung auf. Glyphosat ist immer wieder in der öffentlichen Diskussion, da von diesem Wirkstoff gesundheitliche Risiken ausgehen sollen, insbesondere werden ihm...
Biozidrecht
29.01.2009

Die Neuerungen nach der Zulassungsverordnung für Pflanzenschutzmittel

I. Nachdem die Verhandlungen über die Zulassungsverordnung abgeschlossen sind, ist diese unter Berücksichtigung der Übergangsfrist ab dem Jahr 2011 in Deutschland unmittelbar anzuwenden. Mit Artikel 52 der Zulassungsverordnung sind erstmals europaweit einheitliche Regelungen getroffen worden, unter welchen Voraussetzungen importierte Pflanzenschutzmittel in den Verkehr gebracht werden...
Biozidrecht
16.02.2008

VG Köln: Relevante Abweichungen zwischen einem Importmittel und einem Referenzmittel müssen durch das BVL im einzelnen begründet werden, Paragraph 16c PflSchG

Das Verwaltungsgericht Köln hat mit dem nachstehenden Beschluß vom 07.02.2008, Az. 13 K 4613/06, dem BVL aufgegeben, Unterschiede zwischen einem Importmittel und dem deutschen Referenzprodukt konkret, also sowohl qualitativ als auch quantitativ, zu begründen. Hintergrund ist ein Verfahren nach § 16c PflSchG, mit dem ein Importeur eine Verkehrsfähigkeitsbescheinigung beim BVL beantragte. Das...
Biozidrecht
16.02.2008

VG Köln: Verkehrsfähigkeitsbescheinigung auch wenn das Importmittel im Herkunftsland nur als Parallelimport im Verkehr ist, Paragraph 16c PflSchG

Leitsatz (nicht amtlich): 1. Eine Zulassung im Sinne des § 16c PflSchG ist stets eine Vollzulassung nach der Richtlinie 91/414/EWG. 2. Von einem Importeur kann nicht in jedem Fall die Angabe verlangt werden, in welchem EU/EWR-Staat eine Vollzulassung für das Importmittel besteht. 3. Sofern der Importeur im Antrag nach § 16c PflSchG nur die Bezeichnung und ggf. die Registriernummer des...
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