Diekmann Rechtsanwälte

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Meistgelesen

Urheberrecht
10.07.2015

Bundesgerichtshof zur urheberrechtlichen Zulässigkeit des "Framing"

Urteil vom 9. Juli 2015 - I ZR 46/12 - Die Realität IIDer u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshof hat am 09.07.2015 entschieden, dass der Betreiber einer Internetseite keine Urheberrechtsverletzung begeht, wenn er urheberrechtlich geschützte Inhalte, die auf einer anderen Internetseite mit Zustimmung des Rechtsinhabers für alle Internetnutzer zugänglich sind, im...
Urheberrecht
18.06.2015

BGH: Hintergrundmusik im Wartezimmer einer Zahnarztpraxis ist keine GEMA-pflichtige Wiedergabe

Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass die Wiedergabe von Hintergrundmusik in Zahnarztpraxen im Allgemeinen keine - vergütungspflichtige - öffentliche Wiedergabe im Sinne des Urheberrechtsgesetzes darstellt. Die Klägerin ist die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA). Sie...
Urheberrecht
19.02.2015

BGH: Hostessen die auf Promipartys arbeiten müssen die Veröffentlichung von Fotos und Videos ihrer Person dulden

Bundesgerichtshof entscheidet zur konkludenten Einwilligung in die Veröffentlichung eines Bildnisses in einem Eventportal (hier: Foto von einer Hostess, die auf einer Prominentenparty im Auftrag einer Promotion-Agentur Aktionsware (Zigaretten) anbietet).BUNDESGERICHTSHOFIM NAMEN DES VOLKESURTEILBGH, Urteil vom 11. November 2014 - VI ZR 9/14 - LG BerlinAG Berlin-MitteDer VI. Zivilsenat des...
Urheberrecht
29.11.2013

BGH zur Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke auf elektronischen Lernplattformen von Universitäten

Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass eine Universität den Teilnehmern einer Lehrveranstaltung nur dann Teile eines urheberrechtlich geschützten Werkes auf einer elektronischen Lernplattform zur Verfügung stellen darf, wenn diese Teile höchstens 12% des Gesamtwerks und nicht mehr als 100 Seiten ausmachen und der Rechtsinhaber der...
Urheberrecht
28.11.2013

OLG Hamburg untersagt Beschränkung und Zustimmungsvorbehalt zum Weiterverkauf gebrauchter Softwarelizenzen in AGB

Im Anschluss an die Rechtsprechung des EuGH vom 03.07.2012 - C-128/11 – UsedSoft GmbH./.Oracle International Corp.  – hat der 5. Zivilsenat des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg mit Beschluss vom 30.04.2013 - 5 W 35/13 - im Eilverfahren entschieden, dass Klauseln in AGB, in welchen die Weiterveräußerung gebrauchter Softwarelizenzen lediglich für einen einzigen Übertragungsvorgang –...
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