Diekmann Rrechtsanwälte

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Meistgelesen

Kosmetikrecht
21.07.2015

Die Kennzeichnung von Kosmetikprodukten Art. 19 EU-Kosmetik-VO - Ein Leitfaden

Wie in vielen anderen Bereichen sieht auch das Kosmetikrecht eine Vielzahl an kennzeichnungsrechtlichen Vorgaben vor. Diesen widmet sich der nachfolgende Leitfaden. Dreh- und Angelpunkt der Kennzeichnung von kosmetischen Mitteln...

I. Anwendungsbereich:Bevor man sich mit der Kennzeichnung eines Produktes beschäftigt stellt sich zunächst einmal die Frage, um was für ein Produkt es sich überhaupt handelt. In vielen Fällen mag dies aufgrund der Zusammensetzung und der Auslobungen eindeutig sein. In anderen Fällen ist aber genau dies nicht so einfach möglich. Die Rede ist hierbei von der Abgrenzung zu Arzneimitteln,...
Lebensmittelrecht
05.09.2014

Die neue Lebensmittelinformationsverordnung (LMIV) - Ein Handlungsleitfaden

Seit deren Erlass im Jahr 2011 steht die LMIV im Raum. Zum Jahresende hin wird sie nun in den weitesten Teilen in Kraft treten. 13.12.2014 ist hierzu der Stichtag. Danach hat der Gesetzgeber eine kurze Verschnaufpause eingeräumt,...

A.     Definitionen Die LMIV beinhaltet eine Vielzahl an Definitionen, wie zu den Sichtfeldern, Bezeichnungsarten, Zutaten und Bestandteilen. Auf diese in Gänze einzugehen, würde den Umfang dieses Leitfadens sprengen. Daher wird nachfolgend nur auf einzelne Bezug genommen.I.     Bezeichnung des LebensmittelsNachdem man sich an den Begriff der „Verkehrsbezeichnung“...
Lebensmittelrecht
26.06.2014

Die Zulässigkeit von Health Claims bei Nahrungsergänzungsmitteln am Beispiel von Omega-3-Fettsäuren - EPA, DHA und ALA

Auf dem Markt gibt es zahlreiche Nahrungsmittel und insbesondere Nahrungsergänzungsmittel, die mit gesundheitsbezogenen Angaben beworben werden. Dieser Beitrag beschäftigt sich mit der gesetzlichen Zulässigkeit derartiger Angaben...

Seit Erlass der Verordnung (EG) 1924/2006 (Health Claim-Verordnung (HCVO)) im Dezember 2006,  wurden die marktbeherrschenden Grundsätze über den Haufen geworfen. Nunmehr sollten nur noch solche gesundheitsbezogene Angaben zulässig sein, die seitens der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) in einer weiteren Verordnung, ausdrücklich erlaubt werden. Doch erst sechs Jahre...
Medizinprodukterecht
23.06.2014

Medizinprodukte-Abgabeverordnung (MPAV) bringt Neuerungen im Medizinprodukterecht

Es kommt wieder Bewegung in den Medizinprodukte-Markt. Sorge hierfür trägt die Verordnung über die Abgabe von Medizinprodukten und zur Änderung medizinprodukterechtlicher Vorschriften (Medizinprodukte-Abgabeverordnung – MPAV)....

Zu den einzelnen Neuerungen:1.im Rahmen der Verordnung über die Vertriebswege für Medizinprodukte/Verordnung über die Verschreibungspflicht von Medizinprodukten Im Zuge der Zusammenführung der MPVertrV und der MPVerschrV findet eine neue Klassifizierung der verschreibungspflichtigen Medizinprodukte statt. So sollen nur doch diejenigen Medizinprodukte der Verschreibungspflicht unterliegen, die...
Arztrecht
11.02.2014

Der intensivmedizinische Behandlungsabbruch in den Ländern Österreich und Deutschland: Eine Bestandsaufnahme mit Blick auf das Verfassungsrecht (1)

Veröffentlicht in Patienten- und PflegeRecht mit Qualitätsmanagement, Heft 1/14

Nachdem die Thematik des Abbruchs intensivmedizinischer Maßnahmen bei unheilbaren Langzeitpatienten sowohl mit Blick auf das Zivil- als auch das Strafrecht dargestellt wurde, gilt es sich abschließend mit der Frage zu befassen, welche verfassungsrechtlichen Aspekte sich im Rahmen des Umgangs mit entscheidungsunfähigen Patienten stellen. Namentlich geht es um die grundsätzliche Abwägung zwischen...
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