Diekmann Rechtsanwälte

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Meistgelesen

Apothekenrecht
25.10.2013

Berufsrechtlich unzulässige Werbung mit dem Gewähren von Wertgutscheinen auf die Einlösung von Rezepten

Anmerkung zu: Berufsgericht für Heilberufe Berlin, 90. Kammer, Urteil, 16.04.2013, 90 K 4.12 T, veröffentlicht in jurisPR-MedizinR 8/2013 Anm. 2

Leitsatz Zur berufsrechtlichen Relevanz einer nach der kartellrechtlichen Rechtsprechung zulässigen Werbung mit dem Gewähren von Wertgutscheinen auf die Einlösung von Rezepten. A.    Problemstellung Das Berufsgericht für Heilberufe Berlin hatte darüber zu entscheiden, ob einer nach der kartellrechtlichen Rechtsprechung zulässige Werbung mit dem Gewähren von Wertgutscheinen...
Arzneimittelrecht
19.09.2013

Abgrenzung von Funktionsarzneimittel und Vorprodukt

Anmerkung zu: VG Hamburg, 11. Kammer, Urteil, 19.02.2013 - 11 K 1683/11, veröffentlicht in jurisPR-MedizinR 7/2013 Anm. 1

Leitsatz Abgrenzung Funktionsarzneimittel zu Vorprodukt (im Anschluss an BVerwG, Urt. v. 3.3.2011, 3 C 8/10).(Rn.28) Orientierungssatz Für die Einordnung eines Produkts als Arzneimittel muss bereits im Zeitpunkt der Herstellung eindeutig feststehen, dass seine künftige Zweckbestimmung ausschließlich darin besteht, durch Anwendung im menschlichen Körper arzneilichen Zwecken zu...
Sonstige Rechtsgebiete
19.08.2013

Beihilfefähigkeit einer Schwellkörperprothese

Anmerkung zu: VG Freiburg (Breisgau) 6. Kammer, Urteil vom 02.05.2013 - 6 K 1483/12 - veröffentlicht in jurisPR-MedizinR 6/2013 Anm. 5

Leitsätze 1.            Eine - zur Behandlung einer erektilen Dysfunktion (nach jahrelangem Diabetes und daraus resultierendem venösem Leck) - implantierte Schwellkörperprothese (oder auch: -implantat) ist kein von der Beihilfefähigkeit nach § 6 Abs. 1 Nr. 2 Satz 2 BVO ausgeschlossenes "Mittel", das "zur Potenzsteigerung...
Sonstige Rechtsgebiete
17.07.2013

Verbot der Nutzung einer E-Zigarette durch einen Lehrer

Anmerkung zu: Verwaltungsgericht Gießen 5. Kammer, Urteil vom 20.02.2013 - 5 K 455/12.GI - Veröffentlicht in jurisPR-MedizinR 5/2013 Anm. 5

Leitsätze 1.      Die Nutzung einer elektronischen Zigarette unterliegt dem umfassenden Rauchverbot im Schulgebäude und auf dem Schulgelände. 2.      Eine Lehrkraft verstößt aufgrund ihrer Vorbildfunktion gegen die Pflicht zu achtungs- und vertrauenswürdigem Verhalten, wenn sie während der Dienstzeit im Schulgebäude und/oder auf dem...
Sonstige Rechtsgebiete
17.07.2013

Medizinische Notwendigkeit einer stationären Liposuktion

Anmerkung zu: Landessozialgericht Darmstadt, Urteil vom 05.02.2013 - L 1 KR 391/12 - Veröffentlicht in jurisPR-MedizinR 4/2013 Anm. 5

Leitsätze 1.            Zur Beurteilung der medizinischen Notwendigkeit einer stationären Liposuktion in Abgrenzung zur ambulanten Behandlung sind die Kriterien der Leitlinien der Deutschen Gesellschaft für Ästhetische Chirurgie zur Liposuktion heranzuziehen. 2.           ...
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