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Meistgelesen

Versandhandelsrecht
17.07.2013

Anwendbarkeit deutschen Arzneimittelpreisrechts auf EU-ausländische Versandapotheken beim Arzneimittelversand an deutsche Endkunden

Anmerkung zu: Gemeinsamer Senat der Obersten Gerichtshöfe des Bundes, Beschl. v. 22.08.2012 - GmS - OGB 1/10 - Veröffentlicht in jurisPR-MedizinR 3/2013 Anm. 1

Leitsatz Die deutschen Vorschriften für den Apothekenabgabepreis gelten auch für verschreibungspflichtige Arzneimittel, die Apotheken mit Sitz in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union im Wege des Versandhandels nach Deutschland an Endverbraucher abgeben. A.          Problemstellung Der Gemeinsame Senat der Obersten Gerichtshöfe des Bundes hatte...
Arztrecht
17.07.2013

Der intensivmedizinische Behandlungsabbruch in den Ländern Östereich und Deutschland - Eine Bestandsaufnahme mit Blick auf das Zivilrecht

Veröffentlicht in Patienten- und PflegeRecht mit Qualitätsmanagement, Heft 3-4/13

Im Bereich des Zivilrechts stellen sich im Rahmen der Thematik des Abbruchs intensivmedizinischer Maßnahmen bei unheilbaren Langzeitpatienten insbesondere nachfolgende Fragenkreise: Wie kann im Falle der Entscheidungsunfähigkeit des Patienten dessen Recht auf Selbstbestimmung gewahrt werden und welche Vorgaben und Grenzen werden den an einem Abbruch intensivmedizinischer Maßnahmen Beteiligten...
Arztrecht
15.05.2013

Der intensivmedizinische Behandlungsabbruch in den Ländern Österreich und Deutschland: Eine Bestandsaufnahme mit Blick auf das Strafrecht

Veröffentlicht in Patienten- und PflegeRecht mit Qualitätsmanagement, Heft 2/13

Die Thematik des Abbruchs intensivmedizinischer Maßnahmen bei unheilbaren Langzeitpatienten ist seit geraumer Zeit Gegenstand der juristischen Kontroverse und aufgrund des institutionellen Ausbaus der Intensivmedizin auch gegenwärtig von höchster Aktualität [1]. Auch wenn es in Deutschland in Ansätzen mit dem geplanten Gesetz zur Strafbarkeit der gewerbsmäßigen Förderung der Selbsttötung [2]...
Arzneimittelrecht
01.12.2012

Auswirkungen der 16. AMG-Novelle für Prüflaboratorien

Sachkundige Person und Prüfung bei bzw. Zusammenarbeit mit ausländischen Auftraggebern, veröffentlicht in PharmInd 2012, S. 1964 ff.

Der Deutsche Bundestag verabschiedete 2012 das Zweite Gesetz zur Änderung arzneimittelrechtlicher und anderer Vorschriften in der vom Gesundheitsausschuss geänderten Fassung, auch genannt 16. AMG-Novelle. Das Gesetz dient im Wesentlichen der Umsetzung der Richtlinie 2010/84/EU sowie der Richtlinie 2011/62/EU. Dadurch ergeben sich zahlreiche Änderungen im Rahmen des Arzneimittelgesetzes...
Lebensmittelrecht
23.04.2012

Liquids für E-Zigaretten - Arzneimittel oder Lebensmittel?

veröffentlicht in ZLR (Zeitschrift für das gesamte Lebensmittelrecht) 2012, S. 197 ff.

Die elektronische Zigarette (E-Zigarette) könnte zu einer ernsthaften Alternative zu normalen Tabakprodukten werden. Dabei wirft diese neuartige Produktentwicklung zahlreiche Rechtsfragen auf, mit denen sich mittlerweile auch die Rechtsprechung auseinandergesetzt hat. Die in der E-Zigarette verdampften Flüssigkeiten (sog. Liquids) bewegen sich in einem rechtlichen Graubereich zwischen...
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