Diekmann Rechtsanwälte

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Meistgelesen

Lebensmittelrecht
23.04.2012

Liquids für E-Zigaretten - Arzneimittel oder Lebensmittel?

veröffentlicht in ZLR (Zeitschrift für das gesamte Lebensmittelrecht) 2012, S. 197 ff.

Die elektronische Zigarette (E-Zigarette) könnte zu einer ernsthaften Alternative zu normalen Tabakprodukten werden. Dabei wirft diese neuartige Produktentwicklung zahlreiche Rechtsfragen auf, mit denen sich mittlerweile auch die Rechtsprechung auseinandergesetzt hat. Die in der E-Zigarette verdampften Flüssigkeiten (sog. Liquids) bewegen sich in einem rechtlichen Graubereich zwischen...
Arztrecht
08.11.2011

Ärzte dürfen werben - Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe ebnet weiter den Weg

Beitrag zu den Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 01. Juni 2011 (Az.: 1 BvR 233/10 und 1 BvR 235/10), veröffentlicht in Patienten- & Pflege Recht mit Qualitätsmanagement, 4-5/2011, S. 82-86

1. EINFÜHRUNGGleich aus welcher "Branche" man kommt gilt ein wesentlicher Grundsatz: wer eine Leistung anbietet, benötigt auch Menschen, die diese in Anspruch nehmen. So bringt einem (Zahn)Arzt sein Studium nichts, wenn er keine Patienten hat, die ihn konsultieren, die er beraten und behandeln darf. Aber wie finden die Patienten den Weg zu ihm? Hierzu gibt es im Wesentlichen zwei...
Apothekenrecht
06.09.2011

Der einheitliche Apothekenabgabepreis für verschreibungspflichtige Arzneimittel

Preisbindung auch für ausländische Versandapotheken innerhalb der EU?, veröffentlicht in APR 2009, S. 93 ff.

I. EINLEITUNG Dieser Aufsatz beschäftigt sich mit der Frage, inwieweit die deutschen arzneimittelrechtlichen Preisvorschriften in Bezug auf verschreibungspflichtige Medikamente für ausländische Versandapotheken mit Sitz in einem anderen Mitgliedstaat innerhalb der EU gelten, wenn deutsche Endverbraucher Arzneimittel direkt von ihnen beziehen. Versandapotheken erfreuen sich immer größerer...
Arztrecht
25.01.2011

Der Krankenhaus-Qualitätsbericht als Instrument zur Patienteninformation

veröffentlicht in Patienten- und PflegeRecht mit Qualitätsmanagement, 5-6/2010, S. 123 ff. [1]

I. EINLEITUNGEin gutes Marketing spielt eine immer größere Rolle, auch in Apotheken, Arztpraxen und Krankenhäusern. Die Gründe hierfür liegen vor allem in den Veränderungen des Wettbewerbsumfelds und den Änderungen im Patientenverhalten. In diesem Zusammenhang müssen Krankenhäuser die Qualität der eigenen Leistungen beurteilen, sie steigern und im Qualitätsvergleich durch gezielte Präsentation...
Wettbewerbsrecht
17.10.2010

Grenzüberschreitende Vollstreckung von Ordnungsgeldern

Beitrag zum Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 25.03.2010 (Az.: I ZB 116/08), veröffentlicht in WRP 2010, S. 839 ff.

I. AusgangslageDie Europäische Union hat mit den Verordnungen (EG) Nr. 44/2001 [1] (EuGVVO) und (EG) Nr. 805/2004 [2] (EuVTVO) dem Titelgläubiger zwei Wege eröffnet, um eine Entscheidung in einer Zivil- und Handelssache grenzüberschreitend anerkennen und vollstrecken zu lassen.Auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes ist von besonderem Interesse, inwieweit Ordnungsgeldbeschlüsse nach § 890...
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