Diekmann Rechtsanwälte

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Meistgelesen

Medizinprodukterecht
07.10.2009

Keine präventiven Hilfsmittel im Hilfsmittelverzeichnis der gesetzlichen Krankenversicherungen

Beitrag zur Entscheidung des Bundessozialgerichts (Urteil vom 09.04.2009; Az.: B 3 KR 11/07 R), veröffentlicht in Patienten- und PflegeRecht 2009, S. 64 ff.

I.  Einführung Angeblich stürzen im Schnitt 50 Prozent der Bewohner eines Pflegeheimes einmal jährlich. 30 Prozent stürzen häufiger. [1] Die Folgen sind oft verheerend und von den Betroffenen gefürchtet. Zu viele erholen sich von einem Oberschenkelhalsbruch gar nicht oder nur schlecht. Diesen Umstand nahm ein dänischer Hersteller zum Anlass, sogenannte Hüftprotektoren unter dem Namen...
Arztrecht
30.07.2009

Der Notfallarzt als Verrichtungsgehilfe

kritische Würdigung des BGH-Urteils VI ZR 39/08, veröffentlicht in AZR 2009, S. 90 ff.

I.  EINLEITUNG In jüngster Zeit hatte sich der Bundesgerichtshof (BGH) [1] im Rahmen eines Arzthaftungsprozesses mit der Frage zu beschäftigen, ob ein zum Notfalldienst verpflichteter niedergelassener Arzt für denjenigen haften muss, der an seiner Stelle tätig geworden ist. Der Entscheidung lag folgender Sachverhalt zugrunde: Es war eine Nacht im August in der ein Mann über starke...
Sonstige Rechtsgebiete
17.08.2008

Mutiert das Gesundheitssystem zum Krankheitssystem

Beitrag zur Einführung des Gesundheitsfonds und des morbiditätsorientierten Risikostrukturausgleiches, veröffentlicht in Patienten Rechte Nr. 4/2008, S. 74 ff.

I. Einführung Die Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) verfolgt ihr Lieblingsziel und lässt es aller Kritiken zum Trotz nicht aus den Augen: Der einheitliche Beitragssatz der gesetzlich Versicherten soll unter der 16 Prozentmarke bleiben – zumindest bis nach der nächsten Bundestagswahl. Es wird immer deutlicher, dass der Gesundheitsfonds, der trotz aller Versuche der Opposition zum 1....
Arztrecht
17.06.2008

Forschung an embryonalen Stammzellen wird erleichtert

zur Stichtagsverschiebung des Stammzellgesetzes durch die Abstimmung im Bundestag vom 11. April 2008, veröffentlicht in Klinische Forschung und Recht 2008, S. 73 ff.

I. Einführung Das bisher geltende Stammzellgesetz (StZG) [1] war 2002 verabschiedet worden und setzte seither den rechtlichen Rahmen für die umstrittene Forschung an menschlichen embryonalen Stammzellen. Es legte in den §§ 1 und 5 StZG fest, dass die Stammzellforschung ausschließlich hochrangigen Forschungszielen wie der Grundlagenforschung oder der Erweiterung medizinischer Kenntnisse zur...
Apothekenrecht
18.02.2008

Kann Glaube rechtsfreien Raum schaffen?

Beitrag zur Äußerung des Papstes am 29.10.2007 auf dem 25. Internationalen Kongress der katholischen Apotheker zum Thema „Die neuen Grenzen des pharmazeutischen Handelns“, veröffentlicht in APR 2008, S. 29 ff.

I. Einführung"Das Recht auf Leben" entwickelt sich zum Lieblingsthema von Benedikt XVI. Bereits mehrfach hat er mit deutlichen Worten seine Meinung zur Abtreibung und Sterbehilfe zum Ausdruck gebracht und dabei die gelten Gesetze in Frage gestellt.So forderte er in jüngster Vergangenheit die Teilnehmer des Weltkongresses der katholischen Apotheker auf, keine Medikamente abzugeben, die...
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