Diekmann Rechtsanwälte

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Meistgelesen

Apothekenrecht
25.03.2007

Das Fremd- und Mehrbesitzverbot muss fallen

Beitrag zum Apothekenrechtstag am 06.12.2006 in Frankfurt a.M., veröffentlicht in APR 2007, S. 1 ff. [1]

Die Diskussionen, die mit der Zulassung einer Filialapotheke der niederländischen Aktiengesellschaft DocMorris hinsichtlich des Für und Wider des Fremd- und Mehrbesitzverbotes einhergingen, wollen nicht abebben. Jegliche Argumentationsversuche der Befürworter des noch bestehenden Fremd- und aufgeweichten Mehrbesitzverbotes scheitern jedoch an der falschen europarechtlichen Einschätzung. Im Grunde...
Europarecht
09.03.2007

Filialapotheke der DocMorris NV hat wieder geöffnet

Beitrag zu den Entscheidungen des Oberverwaltungsgerichts des Saarlandes vom 22. Januar 2007 – Az.: 3 W 14/06 und 3 W 15/06 -, veröffentlicht in WRP 2007, S. 407 ff.

GLIEDERUNG: I. Einleitung II. Hintergrund III. Kernpunkte der Entscheidungen 1. Eilverfahren, Gemeinschafsrecht und Vorlage 2. Antragsbefugnis aus einer Grundrechtsverletzung 3. Kollision nationalen Rechts mit Gemeinschaftsrecht a) Kompetenzfrage b) zur Inhaltsfrage aa) Optiker-Entscheidung bb) Inhalt und Umfang der Niederlassungsfreiheit cc) Übertragbarkeit (1) Niederlassungsfreiheit (2)...
Apothekenrecht
14.02.2007

Niederlassungsfreiheit - Etappensieg für DocMorris

Artikel aus der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) vom 14.02.2007, Nr. 38, S. 21.

Es herrscht wieder Aufruhr im deutschen Apothekenmarkt. Nachdem die niederländische Versandapotheke DocMorris im Dezember 2003 vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) erfolgreich für eine Legalisierung des Versandhandels mit Arzneimitteln gekämpft hatte, könnte sie nun verantwortlich für die Abschaffung einer weiteren Altlast des deutschen Apothekenrechtssystems sein: des Fremdbesitzverbots....
Apothekenrecht
06.12.2006

Mehrbesitz von Apotheken unter besonderer Berücksichtigung des Regionalprinzips

veröffentlicht in A&R (Apotheke & Recht) 2006, S. 129 ff.

Einführung Nach Ende des 2. Weltkriegs wurde in Deutschland die Niederlassungsfreiheit für Apotheken eingeführt, das heißt, dass jeder Apotheker eine Apotheke am Standort seiner Wahl unabhängig vom Bedarf eröffnen darf. Wettbewerb fand allerdings infolge der damaligen Arzneimittelpreisverordnung, die einheitliche Arzneimittelpreise für ganz Deutschland festlegte, nur durch die Beratung der...
Europarecht
19.09.2006

Fremdbesitz, Apotheken und Niederlassungsfreiheit

Beitrag zur Erteilung einer Apothekenbetriebsgenehmigung durch das Saarland an die Aktiengesellschaft niederländischen Rechts DocMorris NV, veröffentlicht in WRP 2006, S. 1165 ff.

Inhalt I. Einführung II. Einschränkungen durch das ApoG 1. Das Leitbild des „Apothekers in seiner Apotheke“ 2. Besteht dieses Leitbild immer noch? III. Grundrechtswidrigkeit des verbleibenden Fremdbesitzverbotes 1. Verletzung des Art. 12 GG 2. Zusammenfassung IV. Konformität des ApoG mit dem Europäischen Gemeinschaftsrecht 1. Anwendbarkeit des Gemeinschaftsrechts 2. Rechtfertigung der...
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