Diekmann Rrechtsanwälte

Feldbrunnenstraße 57,   20148 Hamburg   |   +49 (0)40 33 44 36 90

Meistgelesen

Europarecht
09.03.2007

Filialapotheke der DocMorris NV hat wieder geöffnet

Beitrag zu den Entscheidungen des Oberverwaltungsgerichts des Saarlandes vom 22. Januar 2007 – Az.: 3 W 14/06 und 3 W 15/06 -, veröffentlicht in WRP 2007, S. 407 ff.

GLIEDERUNG: I. Einleitung II. Hintergrund III. Kernpunkte der Entscheidungen 1. Eilverfahren, Gemeinschafsrecht und Vorlage 2. Antragsbefugnis aus einer Grundrechtsverletzung 3. Kollision nationalen Rechts mit Gemeinschaftsrecht a) Kompetenzfrage b) zur Inhaltsfrage aa) Optiker-Entscheidung bb) Inhalt und Umfang der Niederlassungsfreiheit cc) Übertragbarkeit (1) Niederlassungsfreiheit (2)...
Europarecht
19.09.2006

Fremdbesitz, Apotheken und Niederlassungsfreiheit

Beitrag zur Erteilung einer Apothekenbetriebsgenehmigung durch das Saarland an die Aktiengesellschaft niederländischen Rechts DocMorris NV, veröffentlicht in WRP 2006, S. 1165 ff.

Inhalt I. Einführung II. Einschränkungen durch das ApoG 1. Das Leitbild des „Apothekers in seiner Apotheke“ 2. Besteht dieses Leitbild immer noch? III. Grundrechtswidrigkeit des verbleibenden Fremdbesitzverbotes 1. Verletzung des Art. 12 GG 2. Zusammenfassung IV. Konformität des ApoG mit dem Europäischen Gemeinschaftsrecht 1. Anwendbarkeit des Gemeinschaftsrechts 2. Rechtfertigung der...
Europarecht
04.02.2004

Die Rechtsbeziehung zwischen deutschen gesetzlichen Krankenkassen und EU-ausländischen Leistungserbringern am Beispiel EU-ausländischer Apotheken

veröffentlicht in A&R (Apotheke & Recht) 2004, S. 145 ff.

1. Einführung Seit dem 1.1.2004 ist das Gesetz zur Modernisierung der Gesetzlichen Krankenkassen (GMG) in Kraft. Es enthält einen umfangreichen Maßnahmekatalog, wobei unter anderem über eine Änderung des § 43 Arzneimittelgesetz (AMG) der Versandhandel mit Arzneimitteln unter strengen Sicherheitsauflagen zugelassen wurde. Diese Regelung hat für den Bezug von Leistungen aus dem EU-Ausland vom...
Europarecht
23.04.2003

Europarecht als vorrangiger Prüfungsmassstab im einstweiligen Rechtsschutzverfahren

veröffentlicht in NZS (Neue Zeitschrift für Sozialrecht) 2003, S. 518 ff.

I. Einführung Das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen hatte in einem Beschwerdeverfahren gegen eine Entscheidung des Sozialgerichts Köln [1] wegen Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Anfechtungsklage nach Anordnung der sofortigen Vollziehbarkeit einer Unterlassungsverfügung einer rechtsaufsichtsführenden Behörde auch darüber zu entscheiden, ob im Rahmen eines solchen...