Diekmann Rechtsanwälte

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Sonstige Rechtsgebiete

Mutiert das Gesundheitssystem zum Krankheitssystem

Beitrag zur Einführung des Gesundheitsfonds und des morbiditätsorientierten Risikostrukturausgleiches, veröffentlicht in Patienten Rechte Nr. 4/2008, S. 74 ff.

I. Einführung

Die Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) verfolgt ihr Lieblingsziel und lässt es aller Kritiken zum Trotz nicht aus den Augen: Der einheitliche Beitragssatz der gesetzlich Versicherten soll unter der 16 Prozentmarke bleiben – zumindest bis nach der nächsten Bundestagswahl.

Es wird immer deutlicher, dass der Gesundheitsfonds, der trotz aller Versuche...

zur Stichtagsverschiebung des Stammzellgesetzes durch die Abstimmung im Bundestag vom 11. April 2008, veröffentlicht in Klinische Forschung und Recht 2008, S. 73 ff.

I. Einführung

Das bisher geltende Stammzellgesetz (StZG) [1] war 2002 verabschiedet worden und setzte seither den rechtlichen Rahmen für die umstrittene Forschung an menschlichen embryonalen Stammzellen. Es legte in den §§ 1 und 5 StZG fest, dass die Stammzellforschung ausschließlich hochrangigen Forschungszielen wie der Grundlagenforschung oder der Erweiterung medizinischer...

Apothekenrecht

Kann Glaube rechtsfreien Raum schaffen?

Beitrag zur Äußerung des Papstes am 29.10.2007 auf dem 25. Internationalen Kongress der katholischen Apotheker zum Thema „Die neuen Grenzen des pharmazeutischen Handelns“, veröffentlicht in APR 2008, S. 29 ff.

I. Einführung

"Das Recht auf Leben" entwickelt sich zum Lieblingsthema von Benedikt XVI. Bereits mehrfach hat er mit deutlichen Worten seine Meinung zur Abtreibung und Sterbehilfe zum Ausdruck gebracht und dabei die gelten Gesetze in Frage gestellt.

So forderte er in jüngster Vergangenheit die Teilnehmer des Weltkongresses der katholischen Apotheker auf, keine Medikamente...