Diekmann Rrechtsanwälte

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Meistgelesen

Lebensmittelrecht
13.05.2016

Ursprungsland pflanzlicher Erzeugnisse ist nach der LMIV das Land der Ernte

„Deutsche“ Champignons dürfen auch in den Niederlanden großgezogen worden sein

„Made in Germany“ steht immer noch für eine bestimmte, und zwar hohe, Wertigkeit im Markt. Auf der Grundlage des UWG kann diese Aussage verwendet werden, wenn das Produkt auch nicht-deutsche Elemente – sei es inhaltlicher, gesellschaftsrechtlicher oder herstellungstechnischer Art – enthält. So kann bspw. ein von einem in Deutschland ansässigen Tochterunternehmen eines amerikanischen...
Lebensmittelrecht
09.02.2016

Transatlantisches Freihandelsabkommen - TTIP und die Lebensmittelstandards

Durch TTIP würde zwischen der EU und den USA der größte Wirtschaftsraum entstehen. Warum ist die Kritik so groß?

Seit nunmehr mehr als 2 Jahren begleiten uns Berichte zum „TTIP“, der Transatlantic Trade and Investment Partnership, meist in polarisierender Form. Es scheint dabei kein „Mittelmaß“, sondern vielmehr zwei Fronten zu geben: auf der einen Seite die Vorantreiber - überwiegend aus den Reihen der Politik, auf der anderen Seite die Gegner - überwiegend aus den Reihen der Verbraucher- und...
Lebensmittelrecht
05.09.2014

Die neue Lebensmittelinformationsverordnung (LMIV) - Ein Handlungsleitfaden

Seit deren Erlass im Jahr 2011 steht die LMIV im Raum. Zum Jahresende hin wird sie nun in den weitesten Teilen in Kraft treten. 13.12.2014 ist hierzu der Stichtag. Danach hat der Gesetzgeber eine kurze Verschnaufpause eingeräumt,...

A.     Definitionen Die LMIV beinhaltet eine Vielzahl an Definitionen, wie zu den Sichtfeldern, Bezeichnungsarten, Zutaten und Bestandteilen. Auf diese in Gänze einzugehen, würde den Umfang dieses Leitfadens sprengen. Daher wird nachfolgend nur auf einzelne Bezug genommen.I.     Bezeichnung des LebensmittelsNachdem man sich an den Begriff der „Verkehrsbezeichnung“...
Lebensmittelrecht
26.06.2014

Die Zulässigkeit von Health Claims bei Nahrungsergänzungsmitteln am Beispiel von Omega-3-Fettsäuren - EPA, DHA und ALA

Auf dem Markt gibt es zahlreiche Nahrungsmittel und insbesondere Nahrungsergänzungsmittel, die mit gesundheitsbezogenen Angaben beworben werden. Dieser Beitrag beschäftigt sich mit der gesetzlichen Zulässigkeit derartiger Angaben...

Seit Erlass der Verordnung (EG) 1924/2006 (Health Claim-Verordnung (HCVO)) im Dezember 2006,  wurden die marktbeherrschenden Grundsätze über den Haufen geworfen. Nunmehr sollten nur noch solche gesundheitsbezogene Angaben zulässig sein, die seitens der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) in einer weiteren Verordnung, ausdrücklich erlaubt werden. Doch erst sechs Jahre...
Lebensmittelrecht
17.01.2014

Zur Zulässigkeit von Health Claims bei Botanicals am Beispiel Cranberry

Die Bewerbung von Nahrungsmitteln und insbesondere Nahrungsergänzungsmitteln mit gesundheitsbezogenen Angaben ist allgegenwärtig. Dieser Beitrag beschäftigt sich mit der gesetzlichen Zulässigkeit derartiger Angaben am Beispiel...

Man muss zugeben, sie hat die Lebensmittelbranche in Aufruhr gebracht: die Health Claim-Verordnung (Verordnung (EG) 1924/2006). Marktbeherrschende Grundsätze wurden über den Haufen geworfen. Plötzlich sollen nur noch solche gesundheitsbezogenen Aussagen zulässig sein, die seitens der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA), in Form einer weiteren Verordnung, ausdrücklich erlaubt...
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