Diekmann Rechtsanwälte

„Made in Germany“ steht immer noch für eine bestimmte, und zwar hohe, Wertigkeit im Markt. Auf der Grundlage des UWG kann diese Aussage verwendet werden, wenn das Produkt auch nicht-deutsche Elemente – sei es inhaltlicher, gesellschaftsrechtlicher oder herstellungstechnischer Art – enthält. So kann bspw. ein von einem in Deutschland ansässigen Tochterunternehmen eines...

Seit nunmehr mehr als 2 Jahren begleiten uns Berichte zum „TTIP“, der Transatlantic Trade and Investment Partnership, meist in polarisierender Form. Es scheint dabei kein „Mittelmaß“, sondern vielmehr zwei Fronten zu geben: auf der einen Seite die Vorantreiber - überwiegend aus den Reihen der Politik, auf der anderen Seite die Gegner - überwiegend aus den Reihen der...

Überarbeitete Version. Stand 26.09.2017

A.     Definitionen

Die LMIV beinhaltet eine Vielzahl an Definitionen, wie zu den Sichtfeldern, Bezeichnungsarten, Zutaten und Bestandteilen. Auf diese in Gänze einzugehen, würde den Umfang dieses Leitfadens sprengen. Daher wird nachfolgend nur auf einzelne Bezug genommen.


I.     Bezeichnung des Lebensmittels

Nachdem man sich an den...

Seit Erlass der Verordnung (EG) 1924/2006 (Health Claim-Verordnung (HCVO)) im Dezember 2006,  wurden die marktbeherrschenden Grundsätze über den Haufen geworfen. Nunmehr sollten nur noch solche gesundheitsbezogene Angaben zulässig sein, die seitens der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) in einer weiteren Verordnung, ausdrücklich erlaubt werden. Doch erst...

Man muss zugeben, sie hat die Lebensmittelbranche in Aufruhr gebracht: die Health Claim-Verordnung (Verordnung (EG) 1924/2006). Marktbeherrschende Grundsätze wurden über den Haufen geworfen. Plötzlich sollen nur noch solche gesundheitsbezogenen Aussagen zulässig sein, die seitens der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA), in Form einer weiteren Verordnung,...