Diekmann Rechtsanwälte

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„Deutsche“ Champignons dürfen auch in den Niederlanden großgezogen worden sein

„Made in Germany“ steht immer noch für eine bestimmte, und zwar hohe, Wertigkeit im Markt. Auf der Grundlage des UWG kann diese Aussage verwendet werden, wenn das Produkt auch nicht-deutsche Elemente – sei es inhaltlicher, gesellschaftsrechtlicher oder herstellungstechnischer Art – enthält. So kann bspw. ein von einem in Deutschland ansässigen Tochterunternehmen eines...

Durch TTIP würde zwischen der EU und den USA der größte Wirtschaftsraum entstehen. Warum ist die Kritik so groß?

Seit nunmehr mehr als 2 Jahren begleiten uns Berichte zum „TTIP“, der Transatlantic Trade and Investment Partnership, meist in polarisierender Form. Es scheint dabei kein „Mittelmaß“, sondern vielmehr zwei Fronten zu geben: auf der einen Seite die Vorantreiber - überwiegend aus den Reihen der Politik, auf der anderen Seite die Gegner - überwiegend aus den Reihen der...

Seit deren Erlass im Jahr 2011 steht die LMIV im Raum. Zum Jahresende hin wird sie nun in den weitesten Teilen in Kraft treten. 13.12.2014 ist hierzu der Stichtag. Danach hat der Gesetzgeber eine kurze Verschnaufpause eingeräumt, bevor die verbliebenen wenigen Teile – wie die umfangreichere Nährwertkennzeichnung – 2016 ihre Wirkung entfalten werden.

 

Der Nachfolgende Handlungsleitfaden soll den betroffenen Unternehmen und Unternehmern der helfen, die neuen für sie relevanten Regelungen zu verstehen und diese im eigenen Betrieb umzusetzen. Betroffen von der LMIV sind neben der Lebensmittelindurstrie auch Unternehmen, die Lebensmittel im Wege des Fernabsatzes (Internet, Katalog, Fernsehen, Telefon etc.) vertreiben.

 

Überarbeitete Version. Stand 26.09.2017


A.     Definitionen


Die LMIV beinhaltet eine Vielzahl an Definitionen, wie zu den Sichtfeldern, Bezeichnungsarten, Zutaten und Bestandteilen. Auf diese in Gänze einzugehen, würde den Umfang dieses Leitfadens sprengen. Daher wird nachfolgend nur auf einzelne Bezug genommen.


I.     Bezeichnung des Lebensmittels

Nachdem man sich an den...

Auf dem Markt gibt es zahlreiche Nahrungsmittel und insbesondere Nahrungsergänzungsmittel, die mit gesundheitsbezogenen Angaben beworben werden. Dieser Beitrag beschäftigt sich mit der gesetzlichen Zulässigkeit derartiger Angaben am Beispiel der Omega-3-Fettsäuren.

Seit Erlass der Verordnung (EG) 1924/2006 (Health Claim-Verordnung (HCVO)) im Dezember 2006,  wurden die marktbeherrschenden Grundsätze über den Haufen geworfen. Nunmehr sollten nur noch solche gesundheitsbezogene Angaben zulässig sein, die seitens der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) in einer weiteren Verordnung, ausdrücklich erlaubt werden. Doch erst...

Die Bewerbung von Nahrungsmitteln und insbesondere Nahrungsergänzungsmitteln mit gesundheitsbezogenen Angaben ist allgegenwärtig. Dieser Beitrag beschäftigt sich mit der gesetzlichen Zulässigkeit derartiger Angaben am Beispiel des Stoffes Cranberry.

Man muss zugeben, sie hat die Lebensmittelbranche in Aufruhr gebracht: die Health Claim-Verordnung (Verordnung (EG) 1924/2006). Marktbeherrschende Grundsätze wurden über den Haufen geworfen. Plötzlich sollen nur noch solche gesundheitsbezogenen Aussagen zulässig sein, die seitens der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA), in Form einer weiteren Verordnung,...