Diekmann Rechtsanwälte

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Wie in vielen anderen Bereichen sieht auch das Kosmetikrecht eine Vielzahl an kennzeichnungsrechtlichen Vorgaben vor. Diesen widmet sich der nachfolgende Leitfaden. Dreh- und Angelpunkt der Kennzeichnung von kosmetischen Mitteln ist die Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 30. November 2009 über kosmetische Mittel (nachfolgend: EU-Kosmetik-VO). Auf nationaler Ebene besteht zwar noch die die deutsche Kosmetik-Verordnung (nachfolgend: Kosmetik-VO). Dieser hat insbesondere für die Kennzeichnung allerdings keinen substantiellen Charakter mehr. Vielmehr dient sie aktuell im Wesentlichen nur noch der Durchführung der EU-Kosmetik-VO.

I. Anwendungsbereich:

Bevor man sich mit der Kennzeichnung eines Produktes beschäftigt stellt sich zunächst einmal die Frage, um was für ein Produkt es sich überhaupt handelt. In vielen Fällen mag dies aufgrund der Zusammensetzung und der Auslobungen eindeutig sein. In anderen Fällen ist aber genau dies nicht so einfach möglich. Die Rede ist hierbei von der Abgrenzung zu...