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Veröffentlicht in StoffR, 1/2015, S. 20 ff.

I. Einleitung


Die medizinische Versorgungssituation in der Bundesrepublik Deutschland ist immer wieder Thema in der einschlägigen Presse. Mal wird sie diskutiert im Rahmen der Hausarztversorgung [1], mal im Kontext der Apothekendichte. [2] Immer wieder stellt sich die Frage, wie gut der Zugang der Verbraucher bzw. Patienten zum...

Wie in vielen anderen Bereichen sieht auch das Kosmetikrecht eine Vielzahl an kennzeichnungsrechtlichen Vorgaben vor. Diesen widmet sich der nachfolgende Leitfaden. Dreh- und Angelpunkt der Kennzeichnung von kosmetischen Mitteln ist die Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 30. November 2009 über kosmetische Mittel (nachfolgend:...

Seit deren Erlass im Jahr 2011 steht die LMIV im Raum. Zum Jahresende hin wird sie nun in den weitesten Teilen in Kraft treten. 13.12.2014 ist hierzu der Stichtag. Danach hat der Gesetzgeber eine kurze Verschnaufpause eingeräumt, bevor die verbliebenen wenigen Teile – wie die umfangreichere Nährwertkennzeichnung – 2016 ihre Wirkung entfalten werden.

Der Nachfolgende...

Auf dem Markt gibt es zahlreiche Nahrungsmittel und insbesondere Nahrungsergänzungsmittel, die mit gesundheitsbezogenen Angaben beworben werden. Dieser Beitrag beschäftigt sich mit der gesetzlichen Zulässigkeit derartiger Angaben am Beispiel der Omega-3-Fettsäuren.

Seit Erlass der Verordnung (EG) 1924/2006 (Health Claim-Verordnung (HCVO)) im Dezember 2006,  wurden die...

Es kommt wieder Bewegung in den Medizinprodukte-Markt. Sorge hierfür trägt die Verordnung über die Abgabe von Medizinprodukten und zur Änderung medizinprodukterechtlicher Vorschriften (Medizinprodukte-Abgabeverordnung – MPAV). Ihr kommen gleich mehrere Aufgaben zuteil. Zum einen führt sie die Verordnung über die Vertriebswege für Medizinprodukte (MPVertrV) mit der Verordnung...