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Lebensmittelrecht

Die Zulässigkeit von Health Claims bei Nahrungsergänzungsmitteln am Beispiel von Omega-3-Fettsäuren - EPA, DHA und ALA

Auf dem Markt gibt es zahlreiche Nahrungsmittel und insbesondere Nahrungsergänzungsmittel, die mit gesundheitsbezogenen Angaben beworben werden. Dieser Beitrag beschäftigt sich mit der gesetzlichen Zulässigkeit derartiger Angaben am Beispiel der Omega-3-Fettsäuren.

Seit Erlass der Verordnung (EG) 1924/2006 (Health Claim-Verordnung (HCVO)) im Dezember 2006,  wurden die...

Alpha-Linolensäure, Docosahexaensäure, Eicosapentaensäure, ALA, DHA, EPA, Nahrungsergänzungsmittel, Omega 3, Health Claims, Verordnung, 1924/2006, Werbung, gesundheitsbezogene Angaben, Abmahnung, EFSA, Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit, HCVO weiter lesen
Medizinprodukterecht

Medizinprodukte-Abgabeverordnung (MPAV) bringt Neuerungen im Medizinprodukterecht

Es kommt wieder Bewegung in den Medizinprodukte-Markt. Sorge hierfür trägt die Verordnung über die Abgabe von Medizinprodukten und zur Änderung medizinprodukterechtlicher Vorschriften (Medizinprodukte-Abgabeverordnung – MPAV). Ihr kommen gleich mehrere Aufgaben zuteil. Zum einen führt sie die Verordnung über die Vertriebswege für Medizinprodukte (MPVertrV) mit der Verordnung...

Medizinprodukte, Verordnung über die Abgabe von Medizinprodukten und zur Änderung medizinprodukterechtlicher Vorschriften, Medizinprodukte-Abgabeverordnung, MPAV, Verordnung über die Vertriebswege für Medizinprodukte, MPVertrV, Verordnung über die Verschreibungspflicht von Medizinprodukten, MPVerschrV, Medizinprodukte-Betreiberverordnung, MPBetrV, Medizinprodukte-Sicherheitsverordnung, MPSV, Verordnung über klinische Prüfungen von Medizinprodukten, MPKPV, DIMDI-Verordnung, DIMDIV weiter lesen
Arztrecht

Der intensivmedizinische Behandlungsabbruch in den Ländern Österreich und Deutschland: Eine Bestandsaufnahme mit Blick auf das Verfassungsrecht (1)

Veröffentlicht in Patienten- und PflegeRecht mit Qualitätsmanagement, Heft 1/14

Nachdem die Thematik des Abbruchs intensivmedizinischer Maßnahmen bei unheilbaren Langzeitpatienten sowohl mit Blick auf das Zivil- als auch das Strafrecht dargestellt wurde, gilt es sich abschließend mit der Frage zu befassen, welche verfassungsrechtlichen Aspekte sich im Rahmen des Umgangs mit...

Recht auf Leben, Recht auf Sterben, Recht auf den eigenen Tod, Schutz des Lebens, Grundgesetz, Menschenwürde, Allgemeine Handlungsfreiheit, Allgemeines Persönlichkeitsrecht, Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit, Pflicht des Staates, Behandlungsabbruch, Wachkoma, Apallisches Syndrom, Sterbehilfe, Sterbebegleitung, Irreversibel, Langzeitpatient, Einwilligung, Selbstbestimmungsrecht, Patient, Angehörige, Diane Pretty, Eluana Englaro, EGMR, EMRK, Österreich, Deutschland weiter lesen
Medizinprodukterecht

Unterlassungsanspruch gegenüber Empfehlungen zu Explantation risikobehafteter Medizinprodukte

Anmerkung zu: Verwaltungsgericht Köln, 7. Kammer, Beschluss vom 14.10.2013 - 7 L 936/13, veröffentlicht in jurisPR-MedizinR 1/2014 Anm. 5

Leitsätze

1. Zu den Voraussetzungen des Informationshandelns des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) bei Empfehlungen zu Explantation risikobehafteter Medizinprodukte (hier: einstweiliger Rechtsschutz).
2. Das BfArM...

Arzt, Brustimplantat, Empfehlung,Explantation, Explantationsempfehlung, Explantationsentscheidung, Gefahrenlage, Gesundheit, Gesundheitsrisiko, Industriesilikon, Information, Medizinprodukt, Patientin, PIP, Risiko, Risikotatbestand, Silikon, Unterlassungsanspruch, Veröffentlichung, ÖffentlichkeitÜberwachung, Überwachungsbehörde weiter lesen
Apothekenrecht

Keine Spürbarkeitsschwelle für berufsrechtliche Relevanz bei Verstoß gegen Preisbindung rezeptpflichtiger Medikamente

Anmerkung zu: Verwaltungsgericht Gießen, 21. Kammer, Urteil vom 11.04.2013 - 21 K 4521/11.GI.B, veröffentlicht in jurisPR-MedizinR 1/2014 Anm. 4

Leitsatz

Verstöße bei Abgabe rezeptpflichtiger Medikamente gegen die Preisbindung im Arzneimittelrecht sind immer berufsrechtlich relevant. Eine so genannte Spürbarkeitsschwelle in Anlehnung an das Wettbewerbsrecht ist insoweit nicht...

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