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Es kommt wieder Bewegung in den Medizinprodukte-Markt. Sorge hierfür trägt die Verordnung über die Abgabe von Medizinprodukten und zur Änderung medizinprodukterechtlicher Vorschriften (Medizinprodukte-Abgabeverordnung – MPAV). Ihr kommen gleich mehrere Aufgaben zuteil. Zum einen führt sie die Verordnung über die Vertriebswege für Medizinprodukte (MPVertrV) mit der Verordnung...

Veröffentlicht in Patienten- und PflegeRecht mit Qualitätsmanagement, Heft 1/14

Nachdem die Thematik des Abbruchs intensivmedizinischer Maßnahmen bei unheilbaren Langzeitpatienten sowohl mit Blick auf das Zivil- als auch das Strafrecht dargestellt wurde, gilt es sich abschließend mit der Frage zu befassen, welche verfassungsrechtlichen Aspekte sich im Rahmen des Umgangs mit...

Anmerkung zu: Verwaltungsgericht Köln, 7. Kammer, Beschluss vom 14.10.2013 - 7 L 936/13, veröffentlicht in jurisPR-MedizinR 1/2014 Anm. 5

Leitsätze

1. Zu den Voraussetzungen des Informationshandelns des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) bei Empfehlungen zu Explantation risikobehafteter Medizinprodukte (hier: einstweiliger Rechtsschutz).
2. Das BfArM...

Anmerkung zu: Verwaltungsgericht Gießen, 21. Kammer, Urteil vom 11.04.2013 - 21 K 4521/11.GI.B, veröffentlicht in jurisPR-MedizinR 1/2014 Anm. 4

Leitsatz

Verstöße bei Abgabe rezeptpflichtiger Medikamente gegen die Preisbindung im Arzneimittelrecht sind immer berufsrechtlich relevant. Eine so genannte Spürbarkeitsschwelle in Anlehnung an das Wettbewerbsrecht ist insoweit nicht...

Die Bewerbung von Nahrungsmitteln und insbesondere Nahrungsergänzungsmitteln mit gesundheitsbezogenen Angaben ist allgegenwärtig. Dieser Beitrag beschäftigt sich mit der gesetzlichen Zulässigkeit derartiger Angaben am Beispiel des Stoffes Cranberry. 

Man muss zugeben, sie hat die Lebensmittelbranche in Aufruhr gebracht: die Health Claim-Verordnung (Verordnung (EG) 1924/2006)....