Seit deren Erlass im Jahr 2011 steht die LMIV im Raum. Zum Jahresende hin wird sie nun in den weitesten Teilen in Kraft treten. 13.12.2014 ist hierzu der Stichtag. Danach hat der Gesetzgeber eine kurze Verschnaufpause eingeräumt, bevor die verbliebenen wenigen Teile – wie die umfangreichere Nährwertkennzeichnung – 2016 ihre Wirkung entfalten werden.
Der Nachfolgende...
Auf dem Markt gibt es zahlreiche Nahrungsmittel und insbesondere Nahrungsergänzungsmittel, die mit gesundheitsbezogenen Angaben beworben werden. Dieser Beitrag beschäftigt sich mit der gesetzlichen Zulässigkeit derartiger Angaben am Beispiel der Omega-3-Fettsäuren.
Seit Erlass der Verordnung (EG) 1924/2006 (Health Claim-Verordnung (HCVO)) im Dezember 2006, wurden die...
Es kommt wieder Bewegung in den Medizinprodukte-Markt. Sorge hierfür trägt die Verordnung über die Abgabe von Medizinprodukten und zur Änderung medizinprodukterechtlicher Vorschriften (Medizinprodukte-Abgabeverordnung – MPAV). Ihr kommen gleich mehrere Aufgaben zuteil. Zum einen führt sie die Verordnung über die Vertriebswege für Medizinprodukte (MPVertrV) mit der Verordnung...
Veröffentlicht in Patienten- und PflegeRecht mit Qualitätsmanagement, Heft 1/14
Nachdem die Thematik des Abbruchs intensivmedizinischer Maßnahmen bei unheilbaren Langzeitpatienten sowohl mit Blick auf das Zivil- als auch das Strafrecht dargestellt wurde, gilt es sich abschließend mit der Frage zu befassen, welche verfassungsrechtlichen Aspekte sich im Rahmen des Umgangs mit...
Anmerkung zu: Verwaltungsgericht Köln, 7. Kammer, Beschluss vom 14.10.2013 - 7 L 936/13, veröffentlicht in jurisPR-MedizinR 1/2014 Anm. 5
Leitsätze
1. Zu den Voraussetzungen des Informationshandelns des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) bei Empfehlungen zu Explantation risikobehafteter Medizinprodukte (hier: einstweiliger Rechtsschutz).
2. Das BfArM...