Diekmann Rechtsanwälte

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Lebensmittelrecht

Im Zuge des Europäischen Binnenmarktes hat sich die Situation für das Inverkehrbringen von Lebensmitteln verändert. Die Zahl der angebotenen Lebensmittel vergrößerte sich stark. Dies liegt darin begründet, dass die kulinarische Vielfalt nicht durch nationale Regelungen eingeschränkt werden darf. Es gilt das Herkunftsprinzip: Produkte, die in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union rechtmäßig in Verkehr gebracht werden dürfen, sind auch in den anderen Mitgliedstaaten verkehrsfähig.

Damit sich der Verbraucher eine ausreichende Marktübersicht verschaffen kann, wurden die hierzu erforderlichen Voraussetzungen geschaffen. Besonders betroffen sind die Etikettierung und die Kennzeichnung der Produkte. Als weiterer Gesichtspunkt tritt hinzu, dass im Zuge der Health Claim Verordnung nur noch solche gesundheitsbezogenen Werbeaussagen möglich sind, die ausdrücklich erlaubt, d.h. gegenüber der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (ESFA) nachgewiesen worden sind. Hierin liegt der Schwerpunkt der zu berücksichtigenden zahlreichen Regelungen. Den Überblick zu behalten, gelingt denjenigen, die die Lebensmittel in den Verkehr bringen wollen, nicht immer.

Hierin liegt unsere Aufgabe. Unsere Beratung hat zum Ziel, Ihre wirtschaftlichen Interessen in Einklang mit den rechtlichen Vorgaben – von der Herstellung bis zum Konsum durch den Verbraucher - zu bringen. Zudem unterstützen wir Sie auch im Bereich der Lebensmittel wie gewohnt hinsichtlich der Anmeldung, Geltendmachung und Verteidigung gewerblicher Schutzrechte wie Marken, geografischen Angaben, Designs, Geschmacksmustern und Patenten.

In diesem Zusammenhang beraten wir Sie

  • bei der Abgrenzung und Einordnung der Produkte nach dem Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB)
  • im Rahmen der Einordnung der Produkte als Nahrungsergänzungsmittel (Nahrungsergänzungsmittelverordnung – NemV) und Prüfung der dabei verwendbaren Stoffe
  • bei der Zusammensetzung und Vermarktung von diätetischen Lebensmitteln
  • bei den Anforderungen, welche ab dem 13.12.2014 durch Inkrafttreten der Lebensmittelinformationsverordnung (LMIV) auf die Anbieter von Lebensmitteln zukommen
  • hinsichtlich der Zulässigkeit von Zusatzstoffen sowie bei deren Zulassung gemäß Zusatzstoff-Zulassungs-Verordnung (ZZulV) und (Aromenverordnung – AromV)
  • im Bereich von innovativen Lebensmitteln (Novel-Food-Verordnung), auch hinsichtlich einer etwaigen Zulassung sowie der Vermarktung
  • bei der Anmeldung und Verteidigung von gewerblichen Schutzrechten
  • bei der Auswahl von Claims unter Berücksichtigung der Health-Claims-Verordnung (VO (EG) 1924/2006 und VO (EU) 432/2012), des UWG und § 11 LFGB
  • bei der Erstellung der Umverpackung
  • hinsichtlich der Kennzeichnung im Sinne der Lebensmittelkennzeichnungsverordnung (LMKV) und Nährwertkennzeichnungsverordnung (NKV), künftig: Lebensmittelinformationsverordnung (1169/2011), u.a. zu folgenden Anforderungen: Mindesthaltbarkeitsdatum, Mengenangaben, Zutatenliste, geforderte Schriftgrößen
  • bei den sich aus der Fertigpackungs-, Preisangaben- und Loskennzeichnungsverordnung ergebenden Fragestellungen
  • bei Auseinandersetzungen aufgrund von Produkthaftungsansprüchen
  • im Rahmen von Vertragsgestaltungen, der Erstellung von Qualitätssicherungsvereinbarungen, der zu gewährleistenden Rückverfolgbarkeit und der Erstellung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)

DIEKMANN Rechtsanwälte sind Mitglied im Bund für Lebensmittelrecht und Lebensmittelkunde e.V.

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Vielen Dank an die Kanzlei für die rundum erfolgreiche und stets sehr angenehme Zusammenarbeit. Ich habe mich bestens betreut gefühlt, wurde kompetent beraten und immer aktuell auf dem Laufenden gehalten. Ich kann die Kanzlei Diekmann rückhaltlos weiterempfehlen.

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Unser Unternehmen arbeitet seit 2014 mit Frau Diekmann zusammen. In den Bereichen Lebensmittel-, und Arzneimittelrecht hat Frau Diekmann uns kompetent und unkompliziert geholfen, eine Reihe von Produkten erfolgreich auf den Markt zu bringen. In unseren Fällen war ein großer Zeitdruck vorhanden und inbesondere hierbei hat Frau Diekmann uns, durch die schnelle Bearbeitung, viel Energie und Folgekosten erspart. Vielen Dank.