Diekmann Rechtsanwälte

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Malte Bo Hillebrand

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Falls Sie Fragen zum Recht der Tabakerzeugnisse und den verwandten Erzeugnissen, wie insbesondere der elektronischen Zigaretten und deren Nachfüllbehälter für nikotinhaltige Liquids haben, freuen wir uns über Ihre Kontaktaufnahme mittels des nachstehenden Formulars oder per Email an:

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Sie können uns natürlich auch unter

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Tabakrecht

Seit dem 20. Mai 2017 entfaltet das Gesetz über Tabakerzeugnisse und verwandte Erzeugnisse (Tabakerzeugnisgesetz - TabakerzG) im Zusammenspiel mit der Verordnung über Tabakerzeugnisse und verwandte Erzeugnisse (TabakerzV) abgesehen von wenigen Ausnahmen volle Wirkung.

Insbesondere für Hersteller und Importeuer von elektronischen Zigaretten/E-Zigaretten und deren Nachfüllbehälter mit nikotinhaltigen Liquids ergeben sich daraus umfangreich ganz neue Verpflichtungen hinsichtlich der Notifizierung, also der rechtzeitigen Anmeldung des beabsichtigten Inverkehrbringens,  der Kennzeichnung und den technischen bzw. stofflichen Anforderungen an die betreffenden Erzeugnisse. 

Es ist davon auszugehen, dass die zuständigen Aufsichtsbehörden in Zukunft verstärkt die Verkehrsfähigkeit von elektronischen Zigaretten/E-Zigaretten und deren Nachfüllbehältern prüfen werden.

Wir sehen unsere Aufgabe darin, Sie kompetent dabei zu unterstützen, Ihre Pläne auf dem Gebiet der Tabakerzeugnisse und verwandte Erzeugnisse, wie insbesondere der elektronischen Zigaretten/E-Zigaretten und deren Nachfüllbehälter für nikotinhaltige Liquids, im Einklang mit den rechtlichen Bedingungen erfolgreich zu verwirklichen.

Schwerpunkt unserer Beratung ist dabei die Bewertung Ihrer Produktkennzeichnung nicht nur unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften über Tabakerzeugnisse und verwandte Erzeugnisse, sondern beispielsweise auch unter Beachtung der CLP-Verordnung und weiterer gegebenenfalls anwendbarer Kennzeichnungsvorschriften.

Sie profitieren hierbei von unserer großen Erfahrung in Fragen der Kennzeichnung kosmetischer Mittel und Lebensmittel, denn die Kennzeichnung dieser Produktkategorien ist wie das Recht der Tabakerzeugnisse und verwandter Erzeugnisse, wie insbesondere elektronische Zigaretten/E-Zigaretten und deren Nachfüllbehälter für nikotinhaltige Liquids,  ebenfalls stark europarechtlich geprägt. Nicht ohne Grund sind in den Bundesländern regelmäßig dieselben Behörden für die Überwachung von beispielsweise elektronischen Zigaretten/E-Zigaretten verantwortlich, wie für kosmetische Mittel und Lebensmittel.

Bereits während der Produktentwicklung von nikotinhaltigen oder nikotinfreien Liquids zur Abgabe in Nachfüllbehältern in elektronischen Zigaretten/E-Zigaretten können Sie beispielsweise von unserer Erfahrung im Recht der Lebensmittelaromen profitieren. Gerne unterstützen wir Sie auch bei der Entwicklung neuer innovativer Rezepturen. Unsere Philosophie ist, bei Fragen der Sicherheit von Produkten als Bindeglied zwischen Ihnen und kompetenten Spezialisten beispielsweise im Bereich der Toxikologie zu agieren.  Gerne unterstützen wir Sie auch bei der Bewertung Ihrer Produktpräsentation hinsichtlich der bestehenden Werbeeinschränkungen.

Zu unserem Leistungsangebot zählt die Beratung und Vertretung in folgenden Bereichen:


Unternehmensrecht

  • Unternehmensausrichtung
  • Standortwahl
  • Verhandlung von Liefer- und Verkaufsverträgen


Kennzeichnung und Zusammensetzung

  • Einstufung und Prüfung der Kennzeichnung von Tabakerzeugnissen und verwandte Erzeugnisse, wie insbesondere der elektronischen Zigaretten und deren Nachfüllbehälter für nikotinhaltige Liquids


Wettbewerbsrecht

  • Vertretung gegenüber Wettbewerbern (gerichtlich und außergerichtlich), insbesondere zur Verkehrsfähigkeit von und Werbung für Tabakerzeugnissen und verwandte Erzeugnisse, wie insbesondere der elektronischen Zigaretten/E-Zigaretten und deren Nachfüllbehälter für nikotinhaltige Liquids
  • Vermeidung von wettbewerbsrechtlichen Auseinandersetzung


Marken- und Patentrecht

  • Abwehr und Durchsetzung von markenrechtlichen Ansprüchen
  • Vertretung in patentrechtlichen Verfahren


Verwaltungsrecht

  • Vertretung gegenüber den Zuständigen Behörden (gerichtlich und außergerichtlich)
  • Notifizierungen
  • Bescheinigungen zur Vermarktungsfähigkeit


Gesetzgebungsverfahren

  • Interessenvertretung gegenüber den europäischen Entscheidungsgremien
  • Interessenvertretung gegenüber dem nationalen Gesetzgeber
  • Einwirkung auf den Gesetzgebungsprozeß