Urteil vom 20.12.2007. Az.: I ZR 205/04.
Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute eine vorinstanzliche Entscheidung, mit der ein früheres Vorstandsmitglied der von den Niederlanden aus agierenden Internet-Apotheke DocMorris zur Unterlassung des Versandhandels mit verschreibungspflichtigen Arzneimitteln und der ...
1 U 484/06-151-
7I O 77/06
LG Saarbrücken
SAARLÄNDISCHES OBERLANDESGERICHT
URTEIL
Im Namen des Volkes
in dem einstweiligen Verfügungsverfahren
XXX, Inhaberin der Stadt-Apotheke, Bahnhofstr. 37, 66111 Saarbrücken
- Verfügungsklägerin und Berufungsklägerin -
Prozessbevollmächtigte: XXX
gegen
Apotheek 0800 Doc Morris N. V., Kaiserstr. 16-18, 66111 Saarbrücken
-...
Urteil vom 11.12.2007. Az.: 1 U 49/07.
Nach einer jüngsten Entscheidung des 1. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Oldenburg ist der Verkauf von geringwertigen Weihnachtsartikeln in einer Apotheke zulässig. Ein Wettbewerbsverstoß sei durch die Werbung und den Verkauf nicht gegeben.
Ein bundesweit tätiger Wettbewerbsverband hatte gegen die Betreiberin einer...
Ohne Entscheidung, da Rücknahme des Rechtsmittels. 27.11.2007. Az.: X ZR 133/06.
Die Klägerin, welche eine Zeitschrift verlegt, hat von dem beklagten mittelständischen Unternehmen ein Entgelt in Höhe von rund 10.000 € für den Abdruck von textbegleitenden Fotos im Rahmen eines so genannten Firmenportraits der Beklagten verlangt. Die Klägerin hatte der Beklagten zunächst nur...
Urteile vom 13. November 2007. Az.: VI ZR 265/06 und VI ZR 269/06.
Die Klägerin, eine bekannte frühere Schwimmsportlerin, hat die Veröffentlichung von Fotos und Texten in mehreren von den Beklagten verlegten Zeitschriften beanstandet. Die Fotos wurden während eines Ferienaufenthaltes im Jahr 2005 auf Sardinien heimlich angefertigt und zeigen die Klägerin und ihren Partner...