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Schon mehrfach haben wir über die Initiative der Europäischen Union, die Bewertung von Gesundheitstechnologien gemeinschaftsrechtlich zu regeln, und die damit verbundenen Probleme berichtet. So wurde bereits Anfang 2018 ein Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Bewertung von Gesundheitstechnologien und zur Änderung der Richtlinie...

Seit geraumer Zeit soll die Bewertung von Gesundheitstechnologien (Health Technologie Assessments, HTA) unionsrechtlich geregelt werden. So wurde bereits im Januar 2018 ein Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Bewertung von Gesundheitstechnologien und zur Änderung der Richtlinie 2011/24/EU vorgelegt. Die Umsetzung des...

Seit über zwei Jahrzehnten basierte das europäische Medizinprodukterecht auf den Richtlinien 90/385/EWG (Richtlinie über medizinische Geräte), 93/42/EWG (Richtlinie über Medizinprodukte) und 98/79/EG (Richtlinie über In-vitro-Diagnostika). Zur Neustrukturierung und Vereinheitlichung der Materie hat die Europäische Union im Jahr 2017 die Verordnungen (EU) 2017/745 (Verordnung...

Seit dem 03.02.2021 ist es zumindest rechtlich theoretisch möglich, als Endverbraucher Antigentests zur Eigenanwendung zu erwerben, welche mit dem Virus Sars-CoV-2 verbundene Proteine nachweisen und somit eine Infektion feststellen können. Warum ein solcher Erwerb zurzeit jedoch faktisch noch nicht möglich ist, haben wir bereits thematisiert:

https://www.diekmann-rechtsanwaelt...

Dennoch ist Vorsicht geboten!

Die Corona-Pandemie hält uns noch immer auf Trab. Insbesondere aufgrund der oft schleichend verlaufenden Infektion ist die Gewissheit darüber, ob man Träger des Virus ist, für den Laien nur schwer zu erlangen. Auf der Grundlage der am 02.02.2021 verkündeten Verordnung des zur Änderung der Medizinprodukte-Abgabeverordnung (MPAV) dürfen ab dem 03.02.2021 In-vitro-Diagnostika...