Diekmann Rechtsanwälte

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Urteil vom 9. Juli 2015 - I ZR 46/12 - Die Realität II

Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshof hat am 09.07.2015 entschieden, dass der Betreiber einer Internetseite keine Urheberrechtsverletzung begeht, wenn er urheberrechtlich geschützte Inhalte, die auf einer anderen Internetseite mit Zustimmung des Rechtsinhabers für alle Internetnutzer...

Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass die Wiedergabe von Hintergrundmusik in Zahnarztpraxen im Allgemeinen keine - vergütungspflichtige - öffentliche Wiedergabe im Sinne des Urheberrechtsgesetzes darstellt.

Die Klägerin ist die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische...

Bundesgerichtshof entscheidet zur konkludenten Einwilligung in die Veröffentlichung eines Bildnisses in einem Eventportal (hier: Foto von einer Hostess, die auf einer Prominentenparty im Auftrag einer Promotion-Agentur Aktionsware (Zigaretten) anbietet).

BUNDESGERICHTSHOF
IM NAMEN DES VOLKES
URTEIL

BGH, Urteil vom 11. November 2014 - VI ZR 9/14 -
LG Berlin
AG Berlin-Mitte

Der VI....

Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass eine Universität den Teilnehmern einer Lehrveranstaltung nur dann Teile eines urheberrechtlich geschützten Werkes auf einer elektronischen Lernplattform zur Verfügung stellen darf, wenn diese Teile höchstens 12% des Gesamtwerks und nicht mehr als 100 Seiten ausmachen und...

Im Anschluss an die Rechtsprechung des EuGH vom 03.07.2012 - C-128/11 – UsedSoft GmbH./.Oracle International Corp.  – hat der 5. Zivilsenat des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg mit Beschluss vom 30.04.2013 - 5 W 35/13 - im Eilverfahren entschieden, dass Klauseln in AGB, in welchen die Weiterveräußerung gebrauchter Softwarelizenzen lediglich für einen einzigen...