Landgericht München I

Az.: 7 O 6699/06
Verkündet am 14.6.2007

Die Urkundsbeamtin der Geschäftsstelle


IM NAMEN DES VOLKES

URTEIL


In dem Rechtsstreit


wegen Auskunft u.a. (UrhG)


erlässt das Landgericht München I, 7. Zivilkammer, durch Vorsitzenden Richter am Landgericht Retzer, Richterin am Landgericht Dr. Brodherr und Richter am Landgericht Dr. Zigann aufgrund der...

Urteil vom 13.06.2007, Az.: 21 O 23532/06.

Das LG München I hat die Klage des Insolvenzverwalters einer Werbeagentur gegen den ERC Ingolstadt (Deutsche Eishockey Liga) abgewiesen.

Gegenstand des Rechtsstreits ist das vom ERC Ingolstadt genutzte Panther-Logo. Auf dieses als Marke geschützte Logo – so meinte der klagende Insolvenzverwalter – habe die Werbeagentur, die es...

Az.: 7 O 6358/07
Verkündet am 24.5.2007

Die Urkundsbeamtin der Geschäftsstelle


IM NAMEN DES VOLKES

URTEIL

In dem einstweiligen Verfügungsverfahren


xxx

- Antragstellerin -

Prozessbevollmächtigte:
Rechtsanwälte

gegen

xxx

- Antragsgegnerin –

Prozessbevollmächtigte:
Rechtsanwälte

wegen Urheberpersönlichkeitsrecht u.a.

erlässt das Landgericht...

Urteil vom 24. Mai 2007. Az.: I ZR 42/04.

Der u. a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte über die Klage eines bildenden Künstlers gegen die Bundesrepublik Deutschland wegen Verletzung seines Urheberrechts zu entscheiden. Der Kläger hatte im Jahr 1995 drei zusammenhängende Segmente der Berliner Mauer am Leipziger Platz mit einem Bild ...

Beschluss vom 23. Mai 2007. Az.: L 8 KR 199/06 ER.

Die von der AOK Hessen betriebene offensive Werbung für Versandapotheken ist rechtswidrig. Das entschied in einem heute veröffentlichten Beschluss der 8. Senat des Hessischen Landessozialgerichts.

Die AOK Hessen hatte, unter anderem über ihre Mitgliederinformationsschrift „Aktuell“ sowie in umfangreichen Telefonaktionen,...