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Arztrecht

BSG entscheidet zu Zweigpraxen

Bei der Eröffnung von Zweigpraxen unterliegen Ärzte räumlichen Grenzen. Zu dieser Auffassung kam das Bundessozialgericht in seiner Entscheidung vom 09.02.2011 (Az.: B 6 KA 7/10 R). Im Ausgangsfall wollte ein Kinderkardiologe eine Zweigpraxis eröffnen. Sitz der Hauptpraxis ist in Fulda. Sitz der Zweigpraxis sollte in dem 128 km entfernten Bad Nauheim sein. Dort wollte er 6...

BUNDESVERFASSUNGSGERICHT

- 1 BvR 1287/08 -

Im Namen des Volkes

In dem Verfahren über die Verfassungsbeschwerde


des Herrn S...

Bevollmächtigte: Anwaltskanzlei XY

gegen

a) das Urteil des Landesberufsgerichts für Zahnärzte in Stuttgart vom 26. Januar 2008 - LNs 6/07 -,
b) das Urteil des Berufsgerichts für Zahnärzte in Stuttgart vom 19. April 2007 - BG 3/06 -

hat die 2....

Die Beklagte betreibt eine Internetplattform, auf der Patienten den Heil- und Kostenplan ihres Zahnarztes einstellen und alsdann andere Zahnärzte innerhalb einer bestimmten Zeit eine alternative eigene Kostenschätzung abgeben können. Dem Patienten werden sodann die fünf preisgünstigsten Kostenschätzungen ohne Angabe der Namen und Adressen der Zahnärzte mitgeteilt. Sofern...

Der u. a. für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte über die Zulässigkeit einer Zusammenarbeit zwischen einem Augenarzt aus der Region Hannover und einem Optiker aus dem Großraum Düsseldorf zu entscheiden. Der beklagte Augenarzt bietet Patienten an, sich in seiner Praxis unter ca. 60 Musterbrillenfassungen des Optikers eine Fassung ...

Kurzbeschreibung: Ein Heilpraktiker darf den Patienten bei schwerwiegenden Erkrankungen nicht im Glauben lassen, eine ärztliche Behandlung werde durch den Heilpraktiker ersetzt. Diesen Grundsatz hat der 9. Senat des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg (VGH) in einem jetzt veröffentlichten Beschluss vom 02.10.2008 wieder betont und damit die Entscheidung des...