Landgericht Darmstadt
Geschäfts-Nr.: 22 O 400/08

verkündet am 22.06.2009


IM NAMEN DES VOLKES
URTEIL


In dem Rechtsstreit

der XY

- Klägerin -

Prozessbevollmächtigte: Rechtsanwälte XY

gegen

Firma XY

Prozessbevollmächtigte: Rechtsanwälte XY


hat die 22. Zivilkammer - 7. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Darmstadt durch den Vorsitzenden Richter am Landgericht...

OBERLANDESGERICHT KÖLN
URTEIL

6 U213/08
31 0 353/08 LG Köln

In dem Rechtsstreit

1.
2.
3.

Beklagten und Berufungskläger,

gegen

Kläger und Berufungsbeklagten,

hat der 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Köln auf die mündliche Verhandlung vom 27. März 2009 durch seine Mitglieder Dr. Schwippert, Prof. Dr. Steinbeck-Menke und Frohn für Recht erkannt:

Auf die Berufung der...

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute zwei Verfahren entschieden, die die Verlängerung der fiktiven Zulassung ("Nachzulassung") für zwei seit langem erhältliche homöopathische Kombinationsarzneimittel zur Behandlung von Beschwerden in den Wechseljahren betreffen. Die Mittel enthalten unter anderem die Wirkstoffe Sepia officinalis (Tinte des Tintenfisches) und...

BUNDESSOZIALGERICHT

Im Namen des Volkes

URTEIL

In dem Rechtsstreit

Az: B 1 KR 4108 R

Verkündet am 28.07.2008

L 5 KR 3869/05 (LSG Baden-Württemberg)
S 11 KR 4103/03 (SG Freiburg)

Apotheek XY, Niederlande,
Klägerin, Revisionsklägerin und Revisionsbeklagte,

Prozessbevollmächtigte: Diekmann Rechtsanwälte, Ballindamm 35,20095 Hamburg,

g e g e n

Arzneimittelhersteller XY,
...

Beschluss vom 20.06.2008
Az.: 13 ME 61/08

Aus dem Entscheidungstext:

Der Antragsteller ist u.a Inhaber der Versandapotheke "C. " in D.. Mit verschiedenen Krankenkassen hat der Antragsteller eine Kooperation vereinbart. Versicherte der kooperierenden Krankenkassen müssen keine Zuzahlung bei verschreibungspflichtigen Arzneimitteln leisten, wenn sie verordnete Medikamente...