Diekmann Rrechtsanwälte

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Meistgelesen

Versandhandelsrecht
24.04.2014

Neues Verbraucherwiderrufsrecht ab 13.06.2014

Gemäß der europäischen Verbraucherrechterichtlinie 2011/83/EU aus dem Jahr 2011, die bereits in nationales Rechts umgesetzt wurde, werden u.a. die Vorschriften zum Verbraucherwiderrufsrecht, wie es etwa im Onlinehandel gilt, novelliert. Nachstehend informieren wir Sie über wichtige Neuerungen, die ab dem 13.06.2014 gelten. Online-Händler müssen ihre Shops zum vorgenannten Datum dringend an die...
Versandhandelsrecht
06.11.2013

BGH erklärt Versand- und Gefahrübergangsklausel eines Möbelversandhandels für unwirksam

Der Bundesgerichtshof hat sich heute in einer Entscheidung mit der Wirksamkeit einer in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen einer Möbelversandhändlerin enthaltenen Versand- und Gefahrübergangsklausel befasst.Die beklagte Möbelhändlerin betreibt auch einen Online-Shop. In den Allgemeinen Geschäftsbedingungen für den Online-Shop ist geregelt:"Wir schulden nur die rechtzeitige, ordnungsgemäße...
Versandhandelsrecht
04.11.2013

BGH entscheidet zu Empfehlungs-Emails

Wahrscheinlich hat jeder schon einmal eine Internetseite, einen Fachartikel oder sei es nur ein Kochrezept, Freunden und Bekannten empfohlen. Es geht auch ganz einfach: Eigene Emailadresse nebst Empfängeradresse eingeben und schon geht es los. Der Adressat erhält eine Email meist verbunden mit einem Link, um das Unternehmen oder die empfohlene Veröffentlichung im World Wide Web lesen zu können....
Versandhandelsrecht
19.03.2011

Erlaubnis des Versandes von Tierarzneimitteln passiert Bundesrat

Nachdem zum 01.01.2004 der Versand von Humanarzneimitteln in Deutschland zugelassen wurde, wird nun auch der Versand von Tierarzneimitteln ermöglicht. Sieben Jahre hat es gedauert. Das Arzneimittelgesetz erfährt sein 15. Änderungsgesetz. Eine Ausnahme bleibt jedoch: es dürfen auf dem Versandwege nur Haustiere, also keine Tiere, die der Lebensmittelgewinnung dienen, versorgt werden. Erlaubt wird...
Sonstige Rechtsgebiete, Versandhandelsrecht
03.11.2010

BGH: Zur Wertersatzpflicht eines Verbrauchers bei Widerruf eines Fernabsatzvertrags

Der Bundesgerichtshof hat am 03.11.2010 eine Entscheidung zur Wertersatzpflicht eines Verbrauchers bei Widerruf eines Fernabsatzvertrags getroffen. Im August 2008 schlossen die Parteien per E-Mail einen Kaufvertrag über ein Wasserbett zum Preis von 1.265 €. Das Angebot des Beklagten, der die Wasserbetten über das Internet zum Verkauf anbietet, war dem Kläger per E-Mail als angehängte PDF-Datei...
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