Diekmann Rechtsanwälte

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BVerwG, Urteil vom 15. Dezebmer 2011, Az.: 3 C 41/10

Das Bundesverwaltungsgericht hat entschieden, dass ein Apotheker die einem anderen Apotheker erteilte Erlaubnis zum Versand von apothekenpflichtigen Arzneimitteln nur ausnahmsweise vor Gericht anfechten darf. Es hat für den der Entscheidung zugrunde liegenden Fall entschieden, dass die Klage mangels Klagebefugnis bereits unzulässig ist.

Der Kläger betreibt eine Apotheke in...

Die Klägerin ist als gewerbliche Restwertaufkäuferin tätig. Die Beklagten zu 2 und 3 betreiben als Gesellschafter der Beklagten zu 1 ein Kfz-Sachverständigenbüro. Die Beklagte zu 1 bot im Auftrag eines Autohauses einen unfallbeschädigten Pkw Skoda in einer Internet-Restwertbörse zum Verkauf an. Auf einem der von ihr ins Internet gestellten Lichtbilder war eine Standheizung...

OLG Hamburg, Beschluss vom, Az.: 6 U 71/10

Hanseatisches Oberlandesgericht

Az.: 6 U 71/10

Beschluss

In dem Rechtsstreit

- Kläger und Berufungsbeklagter -

Prozessbevollmächtigte: DIEKMANN Rechtsanwälte, Feldbrunnenstraße 57, 20148 Hamburg

gegen

Delbrück Bethmann Maffei AG
- Beklagte und Berufungsklägerin -

Prozessbevollmächtigte:

erlässt das Hanseatische Oberlandesgericht - 6. Zivilsenat - durch den...

Das Oberlandesgericht Hamburg will ein erstinstanzliches Urteil bestätigen, mit dem es die Privatbank Delbrück Bethmann Maffai verurteilt hatte, an einen Kunden rund EUR 38.000 Schadensersatz für den Verkauf von „Lehman-Zertifikaten“ zu zahlen.

Hamburg, 17. Oktober 2011 – Die Privatbank Delbrück empfahl einem Anleger im Juli 2008, rund EUR 38.000 in Zertifikate der...

Pressemitteilung des OLG Hamburg

Das Hanseatische Oberlandesgericht hat am 17.08.2011 (Az.: 5 U 48/05) entschieden, dass der von Pelham/ Haas komponierte und von Sabrina Setlur gesungene Titel „Nur mir“ unter Verstoß gegen das Urheberrecht zustande gekommen ist, weil er unerlaubt sog. Samples der Musikgruppe „Kraftwerk“ enthält. Die aus dem Jahr 1997 stammenden Aufnahmen des Titels dürfen nicht weiter...