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Die Traditionelle Chinesische Medizin (TCM) ist seit vielen Jahren auch in Europa auf dem Vormarsch. Immer mehr Patienten nutzen die alternativen Methoden. Individuell zusammengesetzte Teemischungen, Akupunktur und vieles mehr treffen den Zahn der Zeit. Es ist regelrecht in - zumindest auch - nach alternativen Methoden zu suchen und diese zu nutzen. Die rechtliche...

Sonstige Rechtsgebiete

Pfizer unterliegt vor dem BSG

In den vergangenen 12 Monaten ist die Zahl der zuzahlungsfreien Arzneimittel stetig gesunken. Der Deutsche Apothekerband (DAV) geht davon aus, dass in dieser Zeit ca. 13.000 Arzneimittel aus der Zuzahlungsfreiheit gefallen sind. In der Folge sind zahlreiche Arzneimittel nach einer Zeit der Zuzahlungsfreiheit wieder zuzahlungspflichtig. Die Versicherten müssen in die Tasche...

Das Europäische Parlament hat beschlossen, stärker gegen Arzneimittelfälschungen agieren zu wollen. Mithilfe eines Authentifizierungssystems soll verhindert werden, dass gefälschte Arzneimittel in die legalen Vertriebswege gelangen. Die dazu gehörende Richtlinie wurde im Parlament bereits angenommen. Nun muss nur noch der Europäische Rat nachziehen. Hat die Richtlinie den...

Landgericht Köln
Urteil vom 03.02.2011

Aktenzeichen: 31 O 403/10


TENOR:

1. Die Beklagte wird verurteilt, es bei Meidung eines für jeden Fall der Zuwiderhandlung zu verhängenden Ordnungsgeldes bis zu EUR 250.000,00, ersatzweise Ordnungshaft, oder einer Ordnungshaft bis zu sechs Monaten, zu vollziehen an dem Geschäftsführer, zu unterlassen,

-im geschäftlichen Verkehr zu...

BUNDESGERICHTSHOF
IM NAMEN DES VOLKES

URTEIL

I ZR 210/07
Verkündet am: 12. November 2009

Tierarzneimittelversand

AMG § 43 Abs. 5; GG Art. 12 Abs. 1, Art. 20a

Das in § 43 Abs. 5 AMG geregelte Verbot des Versandhandels mit apothekenpflichtigen Tierarzneimitteln erfasst nicht solche Fälle, in denen eine durch die spezifischen Risiken des Versandhandels verursachte ...