Lebensmittel dürfen in Deutschland grundsätzlich ohne vorherige Zulassung in den Verkehr gebracht werden. Möchte man sie jedoch mit Vorteilen für die Gesundheit bewerben, ist dies nur im Rahmen der EU-Verordnung Nr. 1924/2006 (sog. Health Claims-VO) erlaubt. Sie sieht vor, dass gesundheitsbezogene Aussagen (Health Claims) vor Inverkehrbringung von der Europäischen Behörde für...

Mit Urteil vom 18.02.2019 entschied das Verwaltungsgericht (VG) Münster, dass das Produkt „Chia Sesamo Superfood Trio Moringa& Hibiskus Sesam Trio“ nicht die unionsrechtlichen Anforderungen für eine Novel Food- Zulassung erfüllt und infolgedessen nicht in den Verkehr gebracht werden darf.

Grundsätzlich können Lebensmittel im Rahmen der lebensmittelrechtlichen Bestimmungen ohne...

Mit Urteil vom 15.01.2019 hat das Oberlandesgericht (OLG) Dresden entschieden, dass der Warnhinweis „Zu Risiken und Nebenwirkungen lesen Sie die Packungsbeilage und fragen Sie Ihren Arzt oder Apotheker“ bei Nahrungsergänzungsmitteln und Kosmetikprodukten irreführend und somit unzulässig ist.

Die Wettbewerbszentrale mahnte den Betreiber einer Versandapotheke ab, der...

Im Dezember 2018 wurden die lang erwarteten Leitsätze der Deutschen Lebensmittelbuch-Kommission (DLMBK) zur Begriffsbestimmung von veganen und vegetarischen Lebensmitteln mit Ähnlichkeit zu Lebensmittel tierischen Urspungs veröffentlicht. Damit besteht zum ersten Mal ein belastbarer Anhaltspunkt für Lebensmittelunternehmer und Gerichte, unter welchen Voraussetzungen eine...

Das Oberlandesgericht Frankfurt (OLG) hat mit Urteil vom 25.08.2018 (Az. 6 U 175/17) festgestellt, dass es bei vorverpackten Lebensmittel, die aus mehreren nicht zum Einzelverkauf bestimmten gleichartigen Packungen bestehen, nicht ausreichend ist lediglich die Gesamtmenge anzugeben. Erforderlich sei zusätzlich die Angabe der Stückzahl und der jeweiligen Einzelmengen, wenn in...